Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will bei der internationalen Friedenskonferenz für die Ukraine in der Schweiz am kommenden Wochenende weitere Länder für ein gemeinsames Vorgehen in der Ukraine-Politik gewinnen.
„Ich werde dort vor allem bei den Vertretern aus Asien, Afrika und Südamerika dafür werben, dass wir Russland gemeinsam klarmachen: Wir stehen zum Völkerrecht und zur Charta der Vereinten Nationen“, sagte er in seinem am Samstag veröffentlichten Podcast „Kanzler kompakt“. „Und deshalb muss Russland seinen Eroberungskrieg beenden. Das ist der Weg zu einem gerechten Frieden.“
Zuvor wolle er Anfang nächster Woche auf der internationalen Wiederaufbau-Konferenz in Berlin „gute Bedingungen“ schaffen, „damit sich die Wirtschaft noch stärker in der Ukraine engagieren kann“, so Scholz. Auch bei dem anschließenden G7-Gipfel solle es um eine langfristige Unterstützung der Ukraine gehen.
„Putin muss erkennen, dass er seinen brutalen Feldzug nicht gewinnen kann. Dass es nur einen gerechten Frieden geben kann für die Ukraine“, sagte der Kanzler weiter. Daran arbeite man „unermüdlich“. „Um das ganz klar zu sagen: für Frieden zu arbeiten heißt nicht, einfach die weiße Fahne zu hissen.“ Frieden brauche Diplomatie, „überall in der Welt“. „Und Frieden braucht in der Zeitenwende eine starke Bundeswehr, die dafür sorgt, dass niemand es wagt, uns anzugreifen.“
Friedenspolitik heiße, „dass wir die Ukraine unterstützen, ihre Unabhängigkeit und Souveränität zu verteidigen und dass wir dabei besonnen bleiben, dass wir Gefahren immer abwägen, dass wir uns wieder und wieder und wieder mit unseren Partnern und Verbündeten abstimmen“, sagte der Kanzler.
Foto: Olaf Scholz am 06.06.2024 [dts]
