Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich offen gezeigt für Wiederwahl Ursula von der Leyens (CDU) als EU-Kommissionspräsidentin. „Natürlich ist klar, dass nach dem Ergebnis der Wahlen alles dafürspricht, dass es eine zweite Amtszeit geben kann von Ursula von der Leyen“, sagte er dem TV-Sender „Welt“ am Samstag beim G7-Gipfel in Bari. Der Kanzler verwies zudem darauf, dass diese Möglichkeit im Koalitionsvertrag der Ampel enthalten sei.
Er finde es „ganz wichtig, dass im Europäischen Parlament die künftige Kommissionspräsidentin sich auf die traditionellen demokratischen Parteien stützen kann“. Das könne nach dem Wahlergebnis in Europa funktionieren. Scholz nannte explizit die Konservativen, die in der Europäischen Volkspartei versammelt sind, die Sozialdemokraten und die Liberalen. Nachdem Teile der Konservativen eine Wiederwahl von der Leyens ausgeschlossen haben, rechnen Beobachter damit, dass auch die Zustimmung der Grünen oder von Teilen der rechtspopulistischen „Europäischen Konservativen und Reformer“ (EKR) notwendig werden könnte.
Der Kanzler kündigte eine rasche Entscheidung über die EU-Spitzenjobs an. „Es wird jetzt schnell Entscheidungen geben über die wichtigsten Posten, die in Europa für die Handlungsfähigkeit der Europäischen Union besetzt werden müssen“, so Scholz. Dabei geht es um die Kommissionspräsidenten, den Präsidenten des Rates, und den EU-Außenbeauftragten. „Alle sind sich einig, dass wir ganz schnell alle diese Fragen in einem Rutsch entscheiden werden.“
Foto: Olaf Scholz am 13.06.2024 [dts]
