Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Erwartungen an die am Wochenende in der Schweiz anstehende Ukraine-Friedenskonferenz gedämpft. Man werde sich in der Schweiz “über Grundsätze für einen gerechten, dauerhaften Frieden austauschen”, sagte der Kanzler am Dienstag am Rande der Ukraine-Wiederaufbaukonferenz in Berlin.
“Das sind noch keine Verhandlungen über ein Ende des Krieges”, fügte der SPD-Politiker hinzu. “Denn dafür müsste Putin erkennen lassen, dass er bereit ist, seinen brutalen Feldzug zu beenden und Truppen zurückzuziehen.” Doch vielleicht könne ein Weg aufgezeigt werden, wie ein Einstieg in einen Prozess gelingen könnte, bei dem eines Tages auch Russland mit am Tisch sitze. “Wann die Zeit dafür reif ist, das entscheidet einzig und allein die Ukraine”, so Scholz.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj, der sich am Dienstagmittag gemeinsam mit dem Kanzler vor Journalisten äußerte, sagte zu dem Treffen in der Schweiz, dass dort ein “fairer Friedensprozess” angestoßen werden solle. “Deutschland unterstützt das und wir schätzen das in der Ukraine sehr”, so Selenskyj.
Foto: Olaf Scholz (Archiv) [dts]
