Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) bestreitet, bei einem SPD-internen Treffen mit Blick auf die Wehrpflicht-Debatte zurückgerudert zu sein. Nicht allen Durchstechereien aus Gremiensitzungen, die dann Niederschlag finden in Presseberichterstattungen, sollte man „durchgängig Glauben schenken“, sagte er am Mittwoch in der Regierungsbefragung im Bundestag.
„Ich rudere persönlich gerne, aber selten zurück“, fügte er hinzu. „Und deswegen war das auch in diesem Fall nicht so.“ Es habe in der SPD-Runde eine „sehr sachliche Diskussion“ gegeben. Er bekräftigte, dass er am kommenden Mittwoch die Rahmenbedingungen für das, was ihm vorschwebe, vorlegen wolle.
Es sei aber klar, dass jede neue Wehrform, egal wie sie strukturiert sei, sich an den Kapazitäten orientieren müsse, die da seien. Sie könne aber nicht dazu da sein, um die Personallücke bei der Bundeswehr komplett zu schließen. „Das müssen wir auf andere Art und Weise bewerkstelligen und tun das auch“, so Pistorius.
Der Minister erneuerte auch seine Aussage, dass Deutschland bis 2029 „kriegstüchtig“ sein müsse. Man müsse „Abschreckung leisten“, um zu verhindern, dass es zum Äußersten komme. Es sei eine „neue Form des Wehrdienstes“ erforderlich, die „nicht völlig frei von Pflichten“ sein könne, sagte der SPD-Politiker.
Foto: Boris Pistorius bei der Regierungsbefragung am 05.06.2024 [dts]
