CDU-Chef Friedrich Merz geht nach der Europawahl fest davon aus, dass Ursula von der Leyen für eine weitere Amtszeit EU-Kommissionspräsidentin bleiben wird. “Die EVP-Fraktion im Europäischen Parlament ist jetzt mit Abstand die größte Fraktion”, sagte er am Montag in Berlin. Ohne die EVP-Fraktion im Europäischen Parlament werde es keine Personalentscheidungen in der politischen Mitte mehr geben.
“Wir gehen deshalb davon aus, dass Ursula von der Leyen auch die nächste Kommissionspräsidentin sein wird”, so Merz. Und er gehe auch davon aus, dass die Bundesregierung dieses Wahlergebnis auch so interpretiert: Nämlich als Auftrag, von der Leyen wieder vorzuschlagen, auch als Präsidentin der Europäischen Kommission. Darüber werde es in den nächsten Tagen eine ganze Reihe von Gesprächen geben, so der CDU-Chef.
Von der Leyen selbst bekräftigte unterdessen, zunächst mit den Sozialdemokraten und Liberalen im EU-Parlament reden zu wollen. Man werde auf die großen politischen Familien zugehen, mit denen man bereits in der Vergangenheit gut zusammengearbeitet habe. Man werde und könne gemeinsam eine “Bastion gegen die Extremen von links und rechts” bilden, so die CDU-Politikerin.
Foto: Friedrich Merz am Wahlabend zur Europawahl 2024 [dts]
