Die Melde- und Informationsstelle zum bundesweiten Monitoring von Antiziganismus (MIA) hat im vergangenen Jahr einen deutlichen Anstieg antiziganistischer Vorfälle erfasst. Insgesamt habe man 1.233 Vorfälle gezählt, nach 621 im Vorjahr, heißt es im ersten Jahresbericht der Meldestelle, der am Montag veröffentlicht wurde.
Die höheren Zahlen stünden im Zusammenhang mit einem „Rechtsruck“ in Deutschland, hieß es. Die Meldestelle räumte allerdings ein, dass der Anstieg auch durch einen wachsenden Bekanntheitsgrad von MIA zu erklären sei. Es sei dennoch nach wie vor von einem großen Dunkelfeld antiziganistischer Vorfälle auszugehen.
Unter anderem stiegen dem Bericht zufolge Vorfälle sogenannter extremer Gewalt an. Nach einem Vorfall im Jahr 2022 hat MIA im aktuellen Bericht zehn solche Fälle dokumentiert. Antiziganistische Äußerungen, die unter „verbale Stereotypisierung“ erfasst werden, bilden mit 600 Fällen die meistverbreitete Vorfallart im Jahr 2023. Hinzu kommt eine hohe Zahl antiziganistischer Diskriminierungsvorfälle (502). Etwa ein Viertel dieser Fälle wurde nach Angaben der Meldestelle durch staatliche Institutionen verantwortet.
„Bei drei der dokumentierten Vorfälle extremer Gewalt handelt es sich um Polizeieinsätze“, sagte Mehmet Daimagüler, Beauftragter der Bundesregierung gegen Antiziganismus und für das Leben der Sinti und Roma in Deutschland. Dies müsse für die Verantwortlichen in den Sicherheitsapparaten ebenso ein Alarmzeichen sein wie die Tatsache, dass Polizeibeamte bei mehr als 80 dokumentierten Vorfällen beteiligt gewesen seien. „Der Polizei kommt in unserem Rechtsstaat eine große Verantwortung zu. Sie soll über die Einhaltung der Gesetze wachen. Sie soll die Menschen schützen“, so Daimagüler. Für Sinti und Roma sehe die Realität „leider oft anders aus“.
Foto: Antiziganismusbeauftragter (Archiv) [dts]