Der frühere Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erneut aufgefordert, der Ukraine schnellstmöglich Taurus-Marschflugkörper zur Verfügung zu stellen. Er habe erwartet, dass Scholz dem US-Beispiel folgen würde, als die Vereinigten Staaten ATACMS-Langstreckenraketen geliefert hätten, sagte Rasmussen dem Internetportal des Senders ntv.
„Ich hatte damit gerechnet, dass die Bundesregierung nachziehen würde. Bundeskanzler Scholz hat das nicht getan“, so Rasmussen, der von 2009 bis 2014 Nato-Generalsekretär war. „Das ist umso überraschender, als demnächst die ersten F-16-Kampfflugzeuge aus Dänemark und den Niederlanden in der Ukraine eintreffen werden – und eine Kombination aus F-16-Kampfflugzeugen und Langstreckenraketen wäre eine sehr schlagkräftige Waffe. Deshalb fordere ich Bundeskanzler Scholz weiterhin auf, einer Lieferung der Taurus-Raketen schnellstmöglich zuzustimmen.“
„Derzeit weigert sich der Kanzler, Taurus-Langstreckenraketen zu liefern. Ich verstehe wirklich nicht, warum“, so Rasmussen. Zögern bei den Waffenlieferungen gebe dem russischen Präsidenten Wladimir Putin nur einen Anreiz, den Krieg fortzusetzen. „Während wir über Leopard-2-Panzer diskutiert haben, hat er die russischen Verteidigungsanlagen in der Ostukraine verstärkt. Das hat es für die Ukrainer noch schwieriger und noch blutiger gemacht, verlorenes Land zurückzuerobern.“ Zögern führe nicht zum Frieden, sondern zu einem nie endenden Krieg, sagte Rasmussen. „Mir ist aufgefallen, dass Bundeskanzler Scholz als Friedenskanzler gesehen werden möchte. Aber ich muss sagen, mehr Zögern wird ihn nicht zum Friedenskanzler machen. Im Gegenteil, es wird ihn zu einem Kanzler des ewigen Krieges machen.“
Auf die Frage, ob die europäischen Nato-Mitglieder auf eine zweite Amtszeit von Ex-US-Präsident Donald Trump vorbereitet seien, sagte Rasmussen: „Die kurze Antwort lautet: Nein. Aber wir sind besser vorbereitet als 2016.“ Vor zehn Jahren hätten drei Länder das Zwei-Prozent-Ziel der Nato erreicht, jetzt seien es 23 der 32 Verbündeten. „Wir sind also besser vorbereitet. Trump hat größere europäische Investitionen in unsere eigene Verteidigung gefordert. Wir haben die Botschaft gehört, Europa ist auf dem Weg. Aber es war ein sehr langsamer, ein zu langsamer Prozess. Wir müssen schneller werden.“
Foto: Taurus (Archiv) [dts]
