Franziska Brantner (Grüne), Staatssekretärin im Bundeswirtschaftsministerium, wünscht sich von Elon Musk weniger Hass auf der Plattform X/Twitter. „Ich würde ihn daran erinnern, dass seine Plattform X sich an europäische Gesetze zu halten hat, um unseren demokratischen Diskurs ohne Hass und Hetze zu ermöglichen“, sagte sie der Wochenzeitung „Die Zeit“.
Tesla-Chef Elon Musk hatte den Kurznachrichtendienst Twitter 2022 übernommen und danach in X umbenannt. Im Zuge der Übernahme wurden zahlreiche Accounts freigeschaltet, die vorher wegen Hassrede deaktiviert worden waren.
Brantner, die für die Grünen im Bundestag sitzt, lobt gleichzeitig das Engagement von Musk für E-Autos. „Tesla hat als Unternehmen die Elektromobilität vorangebracht. Was ich von Elon Musk persönlich halte, spielt in diesem Zusammenhang wie auch bei anderen CEOs keine Rolle, solange er im demokratischen Rahmen handelt“, sagte sie. Wichtig sei aber: „Wer in Deutschland investiert, muss sich an unsere Regeln etwa zum Arbeits- und Umweltschutz halten.“
Foto: Franziska Brantner (Archiv) [dts]
