Im Gegensatz zu allen anderen im Bundestag vertretenen Parteien verfügt die AfD nicht über einen Generalsekretär oder ein vergleichbares Amt in der Parteispitze – dies soll sich künftig offenbar ändern. Der Ende Juni stattfindende Bundesparteitag soll über einen entsprechenden Antrag abstimmen, mit dem die Möglichkeit eines Generalsekretärs in der Satzung geschaffen werden soll, berichtet die “Welt”.
Antragsteller ist der rheinland-pfälzische Landtagsabgeordnete Damian Lohr. Laut der “Welt” unterstützen mehrere Bundesvorstandsmitglieder sowie zahlreiche Landesvorsitzende den Antrag. Auch die Parteichefin Alice Weidel steht dem Anliegen positiv gegenüber. Unter den Unterzeichnern des Antrags finden sich unter anderem die Fraktionsvorsitzende im Bayerischen Landtag, Katrin Eber-Steiner, sowie die Landesvorsitzenden aus Niedersachsen (Ansgar Schledde), Hessen (Robert Lambrou), Rheinland-Pfalz (Jan Bollinger), Berlin (Kristin Brinker), Brandenburg (René Springer), Sachsen-Anhalt (Martin Reichardt) und Mecklenburg-Vorpommern (Leif-Erik Holm).
Laut Antrag soll die Bundessatzung der Partei wie folgt ergänzt werden: “Der Bundesparteitag wählt auf Vorschlag des Bundessprechers den Generalsekretär. Sofern es zwei Bundessprecher gibt, ist die Wahl eines Generalsekretärs nicht möglich.” Ein Generalsekretär soll noch nicht in diesem Jahr gewählt werden, die Satzung würde erst mit Wirkung zum Jahresbeginn 2025 geändert werden. Der Generalsekretär soll laut aktuellem Antrag die Parteiarbeit koordinieren, die Bundesgeschäftsstelle leiten und die Bundestags- und Europawahlen vorbereiten.
Foto: Logo auf AfD-Parteitag (Archiv) [dts]
