Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat nach dem Tod eines Polizisten in Mannheim an die Achtung der Meinungsfreiheit appelliert.
Der Polizist sei gestorben, „weil er bei einer politischen Veranstaltung ein wichtiges Grundrecht verteidigte: die Meinungsfreiheit“, sagte sie am Mittwoch zu Beginn der Sitzungswoche im Bundestag. Die Meinungsfreiheit sei „ein hohes Gut“, auch für Meinungen, die „kontrovers“ seien, fügte Bas hinzu.
Die Abgeordneten trügen eine „besondere Verantwortung“ dafür, wie nun über die Folgen der Tat debattiert werde. „Diese Debatte müssen wir offen, ehrlich und verantwortungsvoll führen“, sagte die Bundestagspräsidentin. Dabei forderte sie vor allem einen „respektvollen Umgang mit abweichenden Meinungen“ ein.
Im Anschluss gab es im Plenum eine Schweigeminute für alle, „die im Einsatz für unser Land ihr Leben lassen mussten“.
Foto: Bärbel Bas am 05.06.2024 [dts]
