Tag: 21. Juni 2024
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Fußball-EM: Frankreich und Niederlande torlos
Bei der Fußball-EM in Deutschland haben sich Frankreich und die Niederlande am zweiten Spieltag der Gruppe D 0:0…
US-Börsen uneinheitlich – Goldpreis lässt deutlich nach
Die US-Börsen haben sich am Freitag uneinheitlich entwickelt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 39.150…
CDU und FDP fordern nach Migrationsbeschlüssen mehr Tempo
Nach dem Treffen der Länderchefs mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) fordern Union und FDP weitere Schritte in der…
NRW stoppt Förderung beim Kita-Ausbau
Seit Wochen erhalten Kommunen in NRW für Förderanträge zum Kita-Ausbau keine Bewilligung mehr durch die Landesjugendämter. Wie die…
Expertenrat kritisiert Verzicht auf Elementarpflichtversicherung
Nach dem Scheitern einer Einigung auf eine Pflichtversicherung gegen Elementarschäden zwischen Bund und Ländern kritisiert der Vorsitzende des…
Fußball-EM: Österreich schlägt Polen
Bei der Fußball-EM in Deutschland hat Österreich am zweiten Spieltag der EM-Gruppe D 3:1 gegen Polen gewonnen. Die…
Linken-Europakandidat Trabert kritisiert Parteispitze
Nach der Schlappe der Linken bei der Europawahl gibt es scharfe Kritik an der Parteiführung. „Ich war oft…
SPD-Linke reicht Mitgliederbegehren zum Haushalt bei Parteispitze ein
Aus dem linken Flügel der SPD wächst der Druck auf Bundeskanzler Olaf Scholz, in den laufenden Haushaltsverhandlungen für…
Krankenkassen verzeichnen erhebliches Defizit im ersten Quartal
Die 95 gesetzlichen Krankenkassen haben in den ersten drei Monaten 2024 ein Defizit in Höhe von 776 Millionen…
Bund droht Milliardenschaden wegen Masken-Klagen
Dem Bundesgesundheitsministerium droht in Zeiten knapper Haushaltskasse eine Zahlung von 2,3 Milliarden Euro an Lieferanten von Corona-Masken. Dies…
Dax schließt im Minus – 18.000er-Marke hält
Zum Wochenausklang hat der Dax nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 18.164 Punkten berechnet, ein Minus in…
Strack-Zimmermann lehnt Fraktionsführung im EU-Parlament ab
In der liberalen Renew-Fraktion im Europäischen Parlament ist offen, wer künftig den Vorsitz übernimmt. Laut eines Berichts des…
Wetterdienst warnt vor schweren Gewittern in Ostdeutschland
Der Deutsche Wetterdienst (DWD) warnt vor schweren Gewittern im Osten Deutschlands. Betroffen seien Teile der Bundesländer Berlin, Brandenburg…
Fußball-EM: Ukraine dreht Spiel gegen Slowakei
Bei der Fußball-EM in Deutschland hat die Ukraine am zweiten Spieltag der EM-Gruppe E 2:1 gegen die Slowakei…
Bericht: Sturmgewehr G36 soll später ausgemustert werden
Das Sturmgewehr G36 soll wegen der Pläne für einen neuen Wehrdienst offenbar später ausgemustert werden. Laut internen Papieren…
Pashanim auf Platz eins der Album-Charts
Der Berliner Rapper Pashanim steht mit seinem Album „2000“ an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte…
Ukrainischer Botschafter kritisiert Bürgergeld-Debatte
Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Oleksij Makejew, hat die Politik dazu aufgerufen, den Streit über das Bürgergeld nicht…
Migrationsexperte skeptisch bei Abschiebungen nach Afghanistan
Der Migrationsexperte Hans Vorländer hat sich skeptisch zu Abschiebungen nach Afghanistan und Syrien geäußert. „Das Problem besteht auch…
Drei mutmaßliche Spione in Frankfurt festgenommen
In Frankfurt am Main sind drei mutmaßliche Spione festgenommen worden. Die Beschuldigten seien dringend verdächtig, für einen ausländischen…
Bundeswehr will mit Norwegen Überschallwaffe für Marine entwickeln
Die Bundeswehr will offenbar gemeinsam mit Norwegen eine Überschallwaffe für die Marine entwickeln. Das Wehrressort legte dem Haushaltsausschuss…
BSW plant mit Steuermillionen für Superwahljahr 2025
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) plant mit Steuermitteln in Millionenhöhe für den Bundestagswahlkampf. „Wir rechnen damit, dass wir…
SPD-Innenpolitiker plädiert für AfD-Verbotsantrag
Aus der SPD-Bundestagsfraktion kommt Unterstützung für einen AfD-Verbotsantrag. Der sozialdemokratische Innenpolitiker Helge Lindh sagte dem „Spiegel“, er unterstütze…
Innenministerkonferenz will einheitliche Fußfessel-Regelung
Die Landesinnenminister haben sich auf ihrer Frühjahrskonferenz 2024 in Potsdam mit Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) für Maßnahmen zum…
Union alarmiert über Aus für Metamizol-Produktion in Europa
Nach dem angekündigten Aus für die Produktion des Wirkstoffes Metamizol – besser bekannt unter Handelsnamen Novalgin – in…
Asyl: Union will Bund-Länder-Gipfel mit Scholz Anfang August
Angesichts der weiterhin hohen Asylzahlen in Deutschland hat die CDU gefordert, die nächste Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) mit Bundeskanzler Olaf…
Energiewende bei Wohnhäusern nimmt Fahrt auf
2023 wurde in mehr Einfamilienhäusern Technik zum Einsatz erneuerbarer Energien verbaut als im Jahr zuvor. Dies geht aus…
Bericht: Zoll ging Geldwäsche-Verdacht gegen Bystron nicht nach
Die Geldwäsche-Spezialeinheit des Zolls soll einen Hinweis auf verdächtige Transaktionen des AfD-Spitzenpolitikers Petr Bystron mehr als ein Jahr…
Dax gibt weiter nach – Siemens Energy hinten
Der Dax hat am Freitag nach einem bereits negativen Start in den Handelstag bis zum Mittag weiter nachgegeben.…
Flüchtlingsrat NRW kritisiert Länder-Beschluss zur Bezahlkarte
Der Flüchtlingsrat NRW hat die mehrheitliche Einigung der Bundesländer zur Bezahlkarte, wonach Geflüchtete mit Einführung der Karte bundesweit…
Kommission will Lebensmittelkennzeichnungen wie „vegane Steaks“
Die Deutsche Lebensmittelbuchkommission (DLMBK) hat den sogenannten „Veggie“-Leitsatz am Donnerstag reformiert und für weitere Fleisch-Ersatzprodukte geöffnet. Das berichtet…
Bericht: Lindner will Spielraum für Haushalt erweitern
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) versucht, sich mit mehreren Maßnahmen Spielraum für die aktuell stattfindenden Verhandlungen zum Haushalt 2025…
Faeser sieht keinen großen Effekt durch Drittstaaten-Regelung
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat keine großen Erwartungen für mögliche Asylverfahren in Drittstaaten. „Kooperationen mit Drittstaaten können ein…
UN-Komitee nimmt Beschwerde gegen LNG-Beschleunigungsgesetz an
Das unabhängige Überwachungsgremium der UN-Aarhus-Konvention hat die Beschwerde der Umweltrechtsorganisation Green Legal Impact Germany (GLI) gegen das deutsche…
Asyl: Landkreistag will Schutz vor Folter im Herkunftsland abschaffen
Nach den Bund-Länder-Beratungen hat der Landkreistag die Bundesregierung aufgefordert, auf die Abschaffung des subsidiären Schutzes hinzuwirken. Subsidiären Schutz,…
Exporte in Nicht-EU-Staaten im Mai deutlich gesunken
Die deutschen Exporte in die Staaten außerhalb der Europäischen Union (Drittstaaten) sind im Mai 2024 gegenüber April 2024…
Dax startet im Minus – Rheinmetall vorn
Der Dax ist am Freitagmorgen negativ in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund…
USA verbieten Einsatz russischer Antiviren-Software Kaspersky
Die Regierung von US-Präsident Joe Biden hat die Nutzung des Antivirenprogramms Kaspersky verboten. Handelsministerin Gina Raimondo begründete den…
Zahl der Verletzten bei Verkehrsunfällen gestiegen
Im April 2024 sind in Deutschland rund 29.900 Menschen bei Straßenverkehrsunfällen verletzt worden. Das waren 16 Prozent oder…
Weiterhin rückläufige Immobilienpreise im ersten Quartal 2024
Die Preise für Wohnimmobilien (Häuserpreisindex) in Deutschland waren auch im ersten Quartal 2024 rückläufig. Im bundesweiten Durchschnitt sanken…
Industrieverband sieht AfD als Standortrisiko
Der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Siegfried Russwurm, hat vor einem weiteren Erstarken der AfD gewarnt.…
FDP will konstruktiveren Umgang in der Ampelkoalition
FDP-Vize-Chef Johannes Vogel hat einen konstruktiveren Umgangston in der Ampelkoalition gefordert. Das Signal der Europawahl an die Koalition…
Salzgitter fordert „Wumms“ von Bundesregierung
Der Chef des Stahlkonzerns Salzgitter, Gunnar Groebler, hat die Bundesregierung für ihre Energiepolitik und ihren Zickzackkurs bei den…
WHO warnt vor gefälschten Abnehm-Medikamenten
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat eine Warnung vor gefälschten Abnehm-Medikamenten herausgegeben. Die Warnung bezieht sich auf drei gefälschte Chargen…
BDI will Maßnahmenpaket für Wirtschaftswachstum
Vor dem am Montag beginnenden „Tag der Deutschen Industrie“ hat der der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie…
Ex-Kanzleramtsminister fürchtet vorläufige Haushaltsführung 2025
Der Vorsitzende des Haushaltsausschusses, Helge Braun (CDU), hat vor weiteren Verzögerungen in den Beratungen zum Bundeshaushalt 2025 gewarnt,…
Ukrainer-Organisationen kritisieren Hürden für Arbeitsmarktzugang
Die Vorstandsvorsitzende der Allianz Ukrainischer Organisationen in Deutschland, Oleksandra Bienert, hat hohe Hürden zur Arbeitsmarktintegration kritisiert und die…
Berliner FDP-Vize will 2026 wieder als Spitzenkandidat antreten
Der stellvertretende Vorsitzende der Berliner FDP, Sebastian Czaja, will bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus 2026 erneut als Spitzenkandidat…
Deutsche Polizeigewerkschaft fordert bundesweites Clan-Lagebild
Die Deutsche Polizeigewerkschaft hat die Bundesländer für ihren Umgang mit Clan-Kriminalität kritisiert. „Die Regierungen handeln nicht polizeifachlich, sondern…
FDP: Geringerer Regelsatz für Ukraine-Geflüchtete rechtlich möglich
FDP-Vize-Chef Johannes Vogel plädiert dafür, die finanzielle staatliche Unterstützung für ukrainische Geflüchtete abzusenken. „Es erscheint rechtlich möglich, einen…
Bürgergeld: FDP-Vize Vogel für bessere Zuverdienstmöglichkeiten
Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Johannes Vogel fordert, noch in diesem Jahr die Zuverdienstmöglichkeiten für Bürgergeld-Bezieher zu verbessern. „Wir sollten…
Kelber hält Chatkontrolle für „brandgefährliches Signal“
Der Bundesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Ulrich Kelber, hält die auf EU-Ebene diskutierte „Chatkontrolle“ zum Schutz gegen sexualisierte…