Nachdem die Deutsche Bahn einen Gerichtsprozess um die Mehrkosten des umstrittenen Milliardenprojekts Stuttgart 21 verloren hat, wirft Landesverkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) dem Konzern vor, die Finanzierung der Digitalisierung des neuen Bahnknotens zu behindern. In einem Brandbrief an Bahn-Chef Richard Lutz, Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) sowie den Vorsitzenden des Konzernaufsichtsrats schreibt Hermann vom „Risiko des vollständigen Scheiterns“ des Projekts, berichtet der „Spiegel“.
Hintergrund der Auseinandersetzung zwischen Bund, Bahn und Land ist eine Debatte über die dringend notwendige Digitalisierung der Bahn in Stuttgart. Mit dem sogenannten „Digitalen Knoten Stuttgart“ (DKS) soll unter anderem die Kapazität des unterdimensionierten Tunnelbahnhofs erhöht und in einem weiteren Schritt die S-Bahn im Raum Stuttgart möglicherweise zuverlässiger und pünktlicher gemacht werden.
Die Umsetzung dieses Vorhabens ist unsicher. Bereits im Februar hatte der „Spiegel“ unter Berufung auf eine vertrauliche Liste des Konzerns über die mögliche Streichung des Projekts berichtet. Der Bahnvorstand hatte das Digitalprojekt per Gremienvorbehalt zunächst gestoppt.
Der drohende Projektstillstand in Stuttgart hat nach Hermanns Einschätzung auch schwerwiegende Folgen für die Digitalisierung der Bahn insgesamt. „Wenn im Pilotprojekt DKS die Kapazitätswirkungen der Digitalen Schiene nicht nachgewiesen werden, ist dies ein entscheidendes Umsetzungshemmnis für die Digitale Schiene“, schreibt der Politiker in seinem Brandbrief.
Foto: Stuttgart-21-Baustelle am Stuttgarter Hauptbahnhof [dts]
