Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bereut seine umstrittene Äußerung über „Kaliberexperten“ in den deutschen Diskussionen über Waffenlieferungen an die Ukraine. Steinmeier habe „sich im Nachhinein selbst über seine Formulierung geärgert“, berichtet der „Stern“ und beruft sich auf das Bundespräsidialamt.
Auf einer Veranstaltung der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ am 26. April hatte sich der Bundespräsident über „Kaliberexperten“ mokiert, die „mit Ausgelassenheit und wachsendem Ehrgeiz“ über die Lieferung weiterer Waffensysteme für die Ukraine diskutierten. Steinmeier war dafür heftig kritisiert worden, zumal er es auch als gute Zwischenbilanz würdigte, dass Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in seiner Ukraine-Politik von einer Mehrheit der Bevölkerung auch mehr als zwei Jahre nach Beginn des Krieges in der Ukraine noch unterstützt werde.
Das Staatsoberhaupt ist für gewöhnlich zu parteipolitischer Neutralität angehalten. Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses und FDP-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, hatte Steinmeier vorgeworfen, er ziehe „Experten ins Lächerliche, um den Wahlkampf der SPD zu unterstützen“. CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen sagte, es sprächen „Spott und Abschätzigkeit aus den Formulierungen des Bundespräsidenten“.
Steinmeier war bereits bei einem Besuch in Thüringen am vergangenen Freitag nach der Kritik an seiner Äußerung gefragt worden. Zu diesem Zeitpunkt wollte er seine Bemerkung noch nicht neu bewerten. Es komme darauf an, „dass wir die Bedrohung ernst nehmen, aber unseren eigenen Beitrag zur Abwehr der Bedrohung auch nicht kleinreden“.
Foto: Frank-Walter Steinmeier (Archiv) [dts]
