Der SPD-Außenexperte Ralf Stegner hat dem Eindruck widersprochen, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) habe seine Position zum möglichen Einsatz deutscher Waffen durch die ukrainische Armee auf russischem Staatsgebiet zuletzt geändert.
„Ich erkenne da keine andere Position“, sagte Stegner der „Rheinischen Post“ (Freitagsausgabe). Der Kanzler habe in der Pressekonferenz mit Emmanuel Macron eher allgemein geantwortet. „Das halte ich auch weiterhin in Sache und Ton für richtig“. In Fragen von Krieg und Frieden bleibe „Besonnenheit vernünftig und allemal angemessener als der schrille Sound von Friedrich Merz, Marie-Agnes Strack-Zimmermann oder Anton Hofreiter“, sagte Stegner.
Der französische Staatspräsident Macron und Scholz hatten sich am Dienstag in Meseberg zu der Frage geäußert, ob die Ukraine mit westlichen Waffen auch Ziele auf russischem Boden beschießen darf im Abwehrkampf gegen die russischen Angreifer. Macron hat dies klar bejaht, Scholz hatte auf die völkerrechtlichen Grundlagen verwiesen. Wörtlich sagte er: „Die Ukraine hat völkerrechtlich alle Möglichkeiten für das, was sie tut.“
Foto: Ralf Stegner (Archiv) [dts]
