Der SPD-Fraktionsvize Sönke Rix sieht bei der Kindergrundsicherung noch Klärungsbedarf. „Wir sind nach wie vor in Verhandlungen und prüfen, ob die Regelungen umsetzbar sind und vor allem dem übergeordneten Ziel gerecht werden, wie wir es uns als Ampel in den Koalitionsvertrag geschrieben haben“, sagte er der „Rheinischen Post“ (Samstagausgaben).
SPD, Grüne und FDP haben damals festgeschrieben: „Wir wollen mehr Kinder aus der Armut holen, werden mit der Kindergrundsicherung bessere Chancen für Kinder und Jugendliche schaffen und konzentrieren uns auf die, die am meisten Unterstützung brauchen.“
Rix weiter: „Das Vorhaben ist sehr komplex. Wir wollen keine Schnellschüsse, die am Ende die Familien nur enttäuscht. Sondern wir wollen Schritt für Schritt Maßnahmen ergreifen, mit denen wir Kinderarmut die Rote Karte zeigen.“
Foto: Kita im Berliner Bezirk Kreuzberg (Archiv) [dts]