Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) drückt in der Diskussion um die Wehrpflicht aufs Tempo und fordert dazu deutlich mehr Geld für die Bundeswehr. „Es braucht rasch einen Masterplan für die Einführung der Wehrpflicht“, sagte Söder der „Bild am Sonntag“.
„Der Bundesverteidigungsminister muss zügig vorlegen, wann und wie viele Soldaten Deutschland braucht und wie die moderne Wehrpflicht ausgestaltet werden kann.“ Dafür brauche es auch ein finanzielles Konzept. „Klares Ziel für die nächsten Haushalte muss es sein, künftig nicht nur zwei Prozent vom BIP (Bruttoinlandsprodukt), sondern drei Prozent für Verteidigung zu reservieren.“
Auch der Chef des Bundeswehrverbandes, André Wüstner, macht sich für eine schnelle Wiedereinführung der Wehrpflicht stark. „Aufgrund der sicherheitspolitischen Lageänderung kann das `Ob` niemand mehr in Zweifel ziehen, der sich mit der Bedrohungslage ernsthaft auseinandersetzt. Es geht also nur noch um das `Wie`“, so Wüstner zur „Bild am Sonntag“. „Für eine Armee, die sich jetzt wieder auf die Landes- und Bündnisverteidigung konzentrieren muss, ist die in den letzten Jahren vernachlässigte Aufwuchsfähigkeit über eine Art Wehrpflicht wichtiger denn je.“ Wüstner plädierte dafür, keine Zeit zu verlieren: „Es wäre gut, wenn wir in einem ersten Schritt die Erfassung und Musterung schnellstmöglich wieder realisieren könnten.“
Nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa für „Bild am Sonntag“ sind 46 Prozent der Menschen in Deutschland für die Wiedereinführung der Wehrpflicht, nur 33 Prozent dagegen. Noch größer ist die Zustimmung für eine allgemeine Dienstpflicht (Sozial- oder Militärdienst). Hier sind 56 Prozent dafür, 26 Prozent dagegen.
Insa befragte für die „Bild am Sonntag“ vom 8. bis 10. Mai insgesamt 1.044 Menschen. Fragen: „Sind Sie (eher) für oder gegen die Wiedereinführung der Wehrpflicht in Deutschland?“; „Sind Sie (eher) für oder gegen die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht (Sozial- oder Militärdienst) für alle Schulabgängerinnen und Schulabgänger in Deutschland?“
Foto: Bundeswehrsoldaten fahren Bahn (Archiv) [dts]
