Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Moldawien seine Unterstützung im EU-Beitrittsprozess versichert. „Lassen Sie mich klar sagen, Deutschland steht weiterhin eng an ihrer Seite“, sagte Scholz bei einer Pressekonferenz anlässlich des Besuchs von Moldawiens Präsidentin Maia Sandu am Freitag in Berlin. „Wir werden die Republik Moldau nach Kräften unterstützen.“
Scholz lobte Sandu für die Aufnahme zahlreicher ukrainischer Flüchtlinge und ihre Reformschritte im EU-Beitrittsprozess. Mit einem „sehr ambitionierten Reformprogramm“ modernisiere sie ihr Land und stelle es so auf die Herausforderung der Zukunft ein. „Und natürlich ist es etwas ganz Besonderes in einem so schwierigen Umfeld.“
Sandu will Moldawien inklusive der Region Transnistrien, die derzeit von russischen Separatisten kontrolliert wird, in die EU führen. „Moldau, einschließlich der transnistrischen Region, integriert sich immer mehr in den EU-Markt. Wir wollen, dass alle Menschen rechts und links des Flusses Dnister von der Integragion profitieren“, erklärte Sandu.
Sie setze sich ausschließlich durch diplomatische Maßnahmen für eine Lösung des Konflikts ein. „Aber solange die russischen Truppen noch vor Ort sind, ist das natürlich ein Hindernis.“ Scholz erklärte, Ziel sei die Lösung des Konfliktes „auf Basis der territorialen Integrität und Souveränität von Moldau“. Die enge Zusammenarbeit in Sicherheitsfragen sei in der letzten Zeit noch weiter intensiviert worden, so der Kanzler. „Und das werden wir auch fortsetzen.“
Foto: Maia Sandu und Olaf Scholz am 17.05.2024 [dts]
