Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht Fortschritte bei den Reformen in Bosnien und Herzegowina und hofft auf einen baldigen EU-Beitritt des Landes. „Der Beitritt ist überfällig“, sagte Scholz nach dem Treffen mit dem Vorsitzenden des Staatspräsidiums von Bosnien und Herzegowina, Denis Bećirović, am Dienstag im Kanzleramt. „Denn das Versprechen für die Mitgliedschaft liegt nun schon über 20 Jahre zurück.“
Die Entscheidung des Europäischen Rates aus dem März über die Eröffnung von Beitrittsverhandlungen mit Bosnien und Herzegowina sei ein wichtiger Schritt gewesen, so Scholz. Sie sei ebenfalls eine Anerkennung über die Fortschritte, die es im Land gegeben habe. „Wir meinen es ernst mit der EU-Perspektive. Gleichzeitig war dies jedoch auch eine Aufforderung, die nötigen Reformen entschlossen und rasch voranzutreiben.“
„Mir ist bewusst, dass dies eine große Herausforderung ist“, so der Bundeskanzler weiter. Der Beitritt eröffne dafür jedoch eine Perspektive auf Partizipation am Wohlstand der Europäischen Union.
Bećirović verwies auf den starken Handel zwischen seinem Land und der EU: „Wir wollen, dass dieser Warenaustausch noch besser wird.“ Ein Großteil der Bevölkerung von Bosnien und Herzegowina spreche sich nach wie vor für eine baldige Aufnahme in EU und Nato aus. Leider gebe es jedoch auch eine „russisch orientierte Minderheit“, die gegen eine Annäherung an die Europäische Union sei.
Foto: Denis Becirovic und Olaf Scholz am 07.05.2024 [dts]
