Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mahnt mit Blick auf die Feierlichkeiten zum 75. Jubiläum des Grundgesetzes zu Respekt im Alltag. Die demokratische Ordnung werde auch in den nächsten 75 Jahren davon leben, dass sich aktive Bürger für die Republik und die Demokratie engagieren, sagte der Kanzler in einer neuen Folge seines Video-Podcasts, die am Pfingstmontag in sozialen Netzwerken veröffentlicht wurde.
Das könne in Vereinen und Verbänden, Organisationen und Initiativen sowie „natürlich auch in den demokratischen Parteien unseres Landes“ geschehen. Zudem müsse man sich im Alltag „ganz einfach mit Respekt begegnen“ – ohne auf andere herunterzuschauen. „Offen dafür, dass andere Meinungen genauso zählen wie unsere eigene“, so Scholz. „Wenn wir uns das vornehmen, dann kommen wir dem Ideal des Grundgesetzes schon sehr nahe: dass die Würde aller unantastbar ist.“
Der Kanzler bekräftigte zudem, dass die Demokratie in Deutschland „wehrhaft“ sei. „Und sie hat die Mittel, sich gegen ihre Feinde zu verteidigen.“ Selbstverständlich komme sie einem heute gerade deshalb vor, weil das Grundgesetz so „stabile Leitplanken“ vorgebe, so Scholz. In Diktaturen seien Bürger Untertanen ohne Rechte – „es ist die Freiheits- und Werteordnung unseres Grundgesetzes, die solche Zustände bei uns in Deutschland verhindert“. Die demokratische Ordnung habe sich bewährt – weil sie stabil sei, aber nicht starr. „Sie gibt klare Orientierung bei all der Erneuerung und Weiterentwicklung, die wir immer wieder brauchen, um mit neuen Aufgaben klarzukommen“, fügte der SPD-Politiker hinzu.
Foto: Olaf Scholz (Archiv) [dts]
