Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) rechnet nicht mit Durchbrüchen bei der im Juni anstehenden Ukraine-Friedenskonferenz in der Schweiz. „Da sollte niemand überhöhte Erwartungen haben: Wir verhandeln dort nicht über das Ende des Krieges“, sagte Scholz dem „Stern“.
„Bestenfalls ist es der Einstieg in einen Prozess, der zu direkten Gesprächen zwischen der Ukraine und Russland führen könnte. Es wird in der Schweiz um die Sicherheit von Atomkraftwerken gehen, über Getreideexporte, über die Frage von Gefangenenaustausch und über das nötige Tabu, was einen Einsatz von Atomwaffen angeht. Nochmal: Das ist alles noch ein zartes Pflänzchen.“
Über das Engagement der Europäer im Ukraine-Krieg zeigte sich der Sozialdemokrat auch nach seinen Appellen für mehr Waffenlieferungen enttäuscht. „Leider gibt es längst noch nicht genügend Nachahmer. Das ist bedrückend, denn die Ukraine braucht dringend weitere Luftverteidigungssysteme. Putin will offensichtlich die Infrastruktur der Ukraine zerstören.“
Foto: Olaf Scholz (Archiv) [dts]
