In der von Björn Höcke geführten Thüringer AfD gibt es offenbar massive interne Auseinandersetzungen. Höckes Landesvorstand habe gegen insgesamt neun Parteimitglieder ein Ausschlussverfahren eingeleitet, berichtet der „Stern“ unter Berufung auf eigene Informationen.
Darunter befindet sich demnach auch ein Abgeordneter der ebenfalls von Höcke geleiteten Landtagsfraktion. Die Mitglieder hätten „in besonders schwerwiegender Weise erheblich gegen die Ordnung der Partei verstoßen und ihr dadurch einen schweren Schaden zugefügt“, heißt es in einem 16-seitigen Schreiben an das Landesschiedsgericht, aus dem der „Stern“ zitiert. Es handele sich um eine „Verschwörung“ gegen basisdemokratische Beschlüsse.
Der stellvertretende Thüringer AfD-Landevorsitzende Torben Braga bestätigte die Entscheidung des Landesvorstandes: „Die Betroffenen haben Beschlüsse der Parteigremien vorsätzlich missachtet beziehungsweise hintertrieben“, sagte er dem Magazin. Der Antrag auf Parteiausschluss sei daher eine logische und notwendige Konsequenz. Der vom Ausschluss bedrohte AfD-Landtagsabgeordnete Karlheinz Frosch erklärte, dass er einem Verfahren gelassen entgegensehe. „Wir vertreten die echte AfD, und in der werde ich bleiben“, sagte er dem „Stern“. Er lasse sich nicht „vertreiben“.
Hintergrund der Auseinandersetzung ist der Antritt zweier konkurrierender Listen der AfD für den Kreistag des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt. Nach Ansicht des Abgeordneten Frosch trägt allein Höcke die Verantwortung für den parteiinternen Streit. „Er ist ein selbstverliebter Mensch mit narzisstischen Zügen, der keine Kritik vertragen kann“, sagte er. „Dabei ist er es, der mit unüberlegten Parolen der Partei immer wieder schadet. Ohne die Polarisierung durch den Landesvorsitzenden wäre die AfD wählbarer und anschlussfähiger an andere Parteien.“
Am 26. Mai werden in Thüringen neben den Kreistagen sowie den Stadt- und Gemeinderäten die meisten Landräte, Oberbürgermeister und hauptamtlichen Bürgermeister neu gewählt.
Foto: Björn Höcke (Archiv) [dts]
