Die CDU hat am Montagmorgen ihren dreitägigen Bundesparteitag in Berlin gestartet. Man habe bei dem Treffen „viel vor“, sagte Parteichef Friedrich Merz zur Eröffnung.
„Wir wollen einen neuen Bundesvorstand wählen. Wir beraten und verabschieden das vierte Grundsatzprogramm in der Geschichte unserer Partei. Und wir werden am Mittwoch in die letzte Phase des Europawahlkampfes starten.“ Er hoffe, dass von dem Parteitag ein „kraftvolles Signal der Zuversicht“ ausgehen werde, fügte Merz hinzu.
Am späteren Vormittag ist noch eine längere Rede des Parteivorsitzenden geplant. Danach stehen am ersten Tag vor allem Vorstandswahlen auf der Agenda. Merz tritt erneut an, auch CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann will sich im Amt bestätigen lassen.
Die Entscheidung über die Kanzlerkandidatur der Union für die Bundestagswahl im kommenden Jahr soll in Berlin noch nicht getroffen werden. Dem Vernehmen nach könnte Merz seine Ausgangslage aber mit einem guten Wahlergebnis stärken. Bei seiner ersten Wahl vor zwei Jahren war er mit einer Zustimmung von fast 95 Prozent gewählt worden. Vorausgegangen war damals eine Mitgliederbefragung.
Nach den Vorstandswahlen am Montag will sich die CDU am Dienstag ein neues Grundsatzprogramm geben, über das im Vorfeld monatelang diskutiert wurde. CSU-Chef Markus Söder will sich zudem am Dienstagnachmittag an den Parteitag wenden.
Am letzten Tag des Treffens steht dann am Mittwoch das Thema Europa im Fokus. Die Partei will dabei die „heiße Phase“ des Europawahlkampfs einleiten. Unter anderem stehen dazu Reden von EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen sowie EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola auf der Tagesordnung.
Foto: CDU-Parteitag am 06.05.2024 [dts]
