Tag: 6. Mai 2024
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Angriff auf Ecke: Schuster bestätigt Spur in rechtsextreme Szene
Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) hat Berichte bestätigt, demnach es bei den Ermittlungen zu dem Angriff auf den…
US-Börsen zum Wochenanfang teils deutlich stärker – Öl teurer
Die US-Börsen haben am Montag teils deutlich zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 38.852…
Bütikofer begrüßt Verlauf des Gespräches zwischen Macron und Xi
Das Treffen von Chinas Staatschef Xi Jinping mit Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen…
Verfassungsgerichtspräsident in Sorge um Freiheit und Demokratie
Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Stephan Harbarth, mahnt zu Vorsicht: “Demokratie, Freiheit, Rechtsstaatlichkeit sind nicht so sicher wie gedacht,…
Laumann bekommt bei CDU-Vize-Wahl bestes Ergebnis
Der linke CDU-Flügel hat ein Zeichen gesetzt: Bei der Wahl der stellvertretenden Parteivorsitzenden bekam Sozialpolitiker Karl-Josef Laumann auf…
Hamas stimmt Vorschlag über Feuerpause in Gaza zu
Die Hamas ist offenbar bereit, einem Vorschlag über einen Waffenstillstand im Gazastreifen unter der Vermittlung Katars und Ägyptens…
Russland droht Großbritannien mit Angriffen
Moskau hat Großbritannien mit Angriffen gedroht, falls die Ukraine von London gelieferte Marschflugkörper gegen Ziele auf russischem Boden…
Berichte: Mann in Berlin aus vorbeifahrendem Auto erschossen
Im Berliner Bezirk Spandau ist ein Mann laut übereinstimmenden Medienberichten aus einem vorbeifahrenden Auto erschossen worden. Die Polizei…
Linnemann bekommt mehr Zustimmung als Merz
Carsten Linnemann ist auf dem Bundesparteitag der CDU erstmals offiziell zum Generalsekretär gewählt worden, nachdem er bislang nur…
AfD-Abgeordnete warnten Vorstand 2022 vor Krahs China-Verbindungen
Parteiinterne Kritik an Russland- und China-Verbindungen des heutigen Europa-Spitzenkandidaten Maximilian Krah war dem AfD-Bundesvorstand offenbar seit mindestens April…
Dax zum Wochenanfang deutlich stärker – Anleger optimistisch
Zum Wochenstart hat der Dax deutlich zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 18.175 Punkten berechnet, ein Plus…
Merz als CDU-Vorsitzender wiedergewählt
Friedrich Merz ist beim CDU-Bundesparteitag in Berlin am Montag als Parteichef im Amt bestätigt worden. Unsere Redaktion sendet…
Thüringer SPD-Chef Maier: Nicht mehr alleine plakatieren gehen
Thüringens Innenminister und SPD-Chef Georg Maier rät seiner Partei nach dem brutalen Überfall auf den sächsischen Sozialdemokraten Matthias…
Merz mit knapp 90 Prozent als CDU-Chef wiedergewählt
Friedrich Merz ist auf dem CDU-Bundesparteitag in Berlin am Montag nach Angaben der Parteitagsleitung mit “rund 90 Prozent”…
Bericht: Ein Täter des Angriffs auf Ecke aus rechtem Spektrum
Bei einem der vier Angreifer, die den SPD-Europapolitiker Matthias Ecke am Freitagabend attackiert und schwer verletzt hatten, sollen…
EU-Kommission will Rechtsstaatsverfahren gegen Polen einstellen
Die Europäische Kommission hat ihre Analyse über die Situation des Rechtsstaates in Polen am Montag eingestellt. Das Gremium…
Union Berlin entlässt Trainer Bjelica
Unsere Redaktion in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Berlin : Union Berlin entlässt Trainer Bjelica. Die…
Union Berlin entlässt Bjelica – Grote und Eta übernehmen
Der Bundesligist Union Berlin hat den amtierenden Trainer Nenad Bjelica und sein Team am Montag freigestellt. Marco Grote…
Von der Leyen und Macron mahnen Xi zu besseren Handelsbedingungen
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der französische Präsident Emmanuel Macron haben Chinas Präsident Xi Jinping bei dessen…
Amokfahrer von Trier erneut zu lebenslanger Haft verurteilt
Im neu aufgerollten Prozess um die Amokfahrt vom 1. Dezember 2020 in Trier ist der Täter erneut zu…
Göring-Eckardt mahnt Demokraten zu Neuanfang im Umgang miteinander
Bundestagsvizepräsidentin Kathrin Göring-Eckardt (Grüne) hat die Demokraten in Deutschland zu einem Neuanfang im Umgang miteinander aufgerufen. “Das, was…
Deutschland zieht Botschafter aus Moskau zu Konsultationen ab
Die Bundesregierung ruft den deutschen Botschafter in Moskau, Alexander Graf Lambsdorff, zu Konsultationen vorübergehend nach Berlin zurück. Diese…
FDP schließt weiteren staatlichen Eingriff beim Mindestlohn aus
In der Debatte um eine weitere Erhöhung der geltenden Lohnuntergrenze in Deutschland hat der FDP-Fraktionsvize Christoph Meyer neuen…
Merz beschwört auf Parteitag Gemeinsamkeit von CDU und CSU
CDU-Chef Friedrich Merz hat beim Bundesparteitag seiner Partei in Berlin die Gemeinsamkeit mit der Schwesterpartei CSU beschworen. “Ich…
Merz will Sozialpolitik reformieren und Bürgergeld abschaffen
CDU-Chef Friedrich Merz hat beim Bundesparteitag seiner Partei in Berlin bekräftigt, dass die Union das Bürgergeld in der…
Studie: Berlin und München sind Topregionen für Zukunftsberufe
In den fünf deutschen Metropolregionen Berlin-Brandenburg, München, Hamburg, dem Rheinland und dem Ruhrgebiet ist die Zahl der sozialversicherungspflichtigen…
Dax legt am Mittag weiter zu – Stimmung bleibt positiv
Der Dax hat sich am Montag nach einem leicht positiven Start in den Handelstag bis zum Mittag weiter…
Immer mehr ausreisepflichtige Türken in Deutschland
Die Zahl der Türken, die in Deutschland einen Asylantrag stellen, wächst immer weiter. Das berichtet die “Bild” unter…
Bundesregierung will mehr Polizeipräsenz im Wahlkampf
Nach mehreren Angriffen auf Politiker drängt die Bundesregierung auf mehr Polizeipräsenz im Wahlkampf. Ziel müsse es sein, “den…
Handelsverband: Online-Marktplätze werden immer bedeutender
Nach Einschätzung des Handelsverbandes Deutschland (HDE) werden Online-Marktplätze im Onlinehandel immer bedeutender. Am Montag veröffentlichte Zahlen aus dem…
Studie: Bürgergeld senkt Arbeitsanreiz
Das politisch umstrittene Bürgergeld reduziert laut einer neuen Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) den Anreiz,…
Weitere Verdächtige nach Überfall auf Matthias Ecke identifiziert
Nach dem Überfall auf den sächsischen SPD-Europaabgeordneten Matthias Ecke in Dresden sind mittlerweile offenbar alle Tatverdächtigen identifiziert worden.…
Landkreise fordern schnelle Strompreisreform
Deutschlands Landkreise drängen Bund und Länder zu einer raschen Strompreisreform, um die Energiewende im Osten nicht zu gefährden.…
CDU startet Wahlparteitag
Die CDU hat am Montagmorgen ihren dreitägigen Bundesparteitag in Berlin gestartet. Man habe bei dem Treffen “viel vor”,…
Umfrage: Industrie sieht in KI die Zukunft
Geht es nach der deutschen Industrie, wird Künstliche Intelligenz (KI) die Branche nicht nur prägen, sondern maßgeblich über…
Söder signalisiert harmonische Einigung über Kanzlerkandidaten
CSU-Chef Markus Söder signalisiert eine harmonische Einigung über den Kanzlerkandidaten der Union für die nächste Bundestagswahl. Es werde…
Umfrage: Ukraine-Krieg belastet Nord- und Osteuropa besonders
Wirtschaftsexperten in Nord- und Osteuropa sehen einen negativen Einfluss auf die politische und wirtschaftliche Lage in ihren Ländern…
Dax startet im Plus – 18.000er-Marke weiter umkämpft
Der Dax ist am Montag mit einem Plus in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex…
Söder erwartet “klares Signal” für Merz bei CDU-Vorstandswahl
Der CSU-Vorsitzende Markus Söder erwartet vom CDU-Parteitag ein “klares Signal” für Friedrich Merz bei der Wahl des Parteivorsitzenden.…
Schmidt sieht noch keine Versöhnung zwischen Bosniaken und Serben
Im Vorfeld der Abstimmung in der UN-Vollversammlung über eine Srebrenica-Gedenktag-Resolution sieht der Hohe Repräsentant für Bosnien und Herzegowina,…
Außenhandel mit E-Autos gewinnt zunehmend an Bedeutung
Der Außenhandel mit Elektroautos gewinnt zunehmend an Bedeutung – vor allem die Exporte haben zuletzt deutlich zugelegt. Wie…
Campingtrend hält an
Im Jahr 2023 haben so viele Menschen wie noch nie auf Campingplätzen in Deutschland übernachtet. Rund 42,3 Millionen…
Studie: China weitet Handel mit dem Globalen Süden stark aus
China und Russland haben ihren Handel mit den Ländern des Globalen Südens in den vergangenen Jahren stark ausgeweitet.…
Israel startet Evakuierung von Rafah
Die israelische Armee hat am Montag die Evakuierung der Stadt Rafah im südlichen Gazastreifen gestartet. Man bitte die…
Grüne wollen EU-Agrarsubventionen anders verteilen
Nach dem Willen der Grünen sollen die milliardenschweren EU-Agrarsubventionen künftig anders verteilt werden. Das geht aus einem Positionspapier…
Landkreistag will parteiübergreifende Pro-Windkraft-Allianz
Angesichts des erheblichen Windkraft-Widerstands vor den Wahlen in Ostdeutschland fordert der Deutsche Landkreistag eine parteiübergreifende Pro-Energiewende-Allianz. “Der Ausbau…
Türkei kritisiert deutsche Eurofighter-Blockade
Der Chefberater des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, Akif Cagatay Kilic, kritisiert die Haltung der Bundesregierung zu einem…
Junge Union will CDU-Politik stärker auf Jugendliche ausrichten
Die Junge Union will die CDU auf eine stärker auf Jugendliche ausgerichtete Politik verpflichten. “Wir müssen nicht nur…
Extremismusforscher warnt vor rechter Gewaltbereitschaft
Angesichts der sich häufenden Angriffe gegen Amts- und Mandatsträger warnt der Rechtsextremismusforscher Hajo Funke vor der Gewaltbereitschaft extrem…
SPD hält an Haushaltsbeschluss im Kabinett am 3. Juli fest
In den Verhandlungen der Ampel-Koalition zum neuen Bundeshaushalt für 2025 hält die SPD am geplanten Kabinettsbeschluss am 3.…
Laumann sieht Schwarz-Grün weiterhin als Option
Karl-Josef Laumann, Kandidat für den Posten eines Stellvertreters von CDU-Chef Friedrich Merz und nordrhein-westfälischer Gesundheitsminister, sieht anlässlich des…
Grüne warnen vor “brutaler Sparpolitik”
In den Verhandlungen um den neuen Bundeshaushalt für 2025 fordern die Grünen mehr Investitionen und eine Reform des…
Ampel-Politiker kritisieren Sparvorgaben für Sicherheit
Nach dem gewalttätigen Übergriff auf einen SPD-Politiker in Dresden warnen zahlreiche Innenpolitiker der Ampel-Fraktionen vor Einsparungen bei der…
Hessens Ministerpräsident kritisiert Mindestlohn-Debatte
Hessens Regierungschef Boris Rhein (CDU) kritisiert die Mindestlohnforderungen von SPD und Grünen scharf und lehnt eine Reform der…
Mohring zieht Kandidatur für CDU-Bundesvorstand zurück
Entgegen bisheriger Pläne kandidiert der frühere Thüringer CDU-Landesvorsitzende Mike Mohring doch nicht erneut für den Bundesvorstand seiner Partei.…
China warnt Deutschland vor Marine-Durchfahrt der Straße von Taiwan
China warnt die deutsche Marine davor, bei der kommenden Indopazifik-Übung auch durch die Straße von Taiwan zu fahren.…
Norris gewinnt Formel-1-Rennen in Miami
Lando Norris hat das Formel-1-Rennen in Miami gewonnen. Unsere Redaktion sendet gleich weitere Details.
Norris gewinnt erstmals Formel-1-Rennen
McLaren-Pilot Lando Norris hat den Grand Prix in Miami gewonnen – und damit sein erstes Formel-1-Rennen überhaupt. Er…
Umfrage: Mehrheit für Mindestlohn von 15 Euro
Eine Mehrheit der Deutschen plädiert für eine kräftigere Erhöhung des Mindestlohns. Wie eine Forsa-Umfrage für den “Stern” ergab,…
Rhein stellt Kanzler bei Drittstaatenlösung Ultimatum
Hessens Regierungschef Boris Rhein (CDU) hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) aufgefordert, zur nächsten Bund-Länder-Runde eine ausführliche Prüfung der…
Gemeindebund verlangt besseren Schutz von Kommunalpolitikern
Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, André Berghegger, zeigt sich angesichts gewaltsamer Übergriffe auf Politiker und Wahlhelfer…