Die Unionsfraktion im Bundestag und der Bund der Vertriebenen protestieren scharf gegen die Streichung „der Deutschen“ aus dem Namen des Bundesinstituts für Kultur und Geschichte im östlichen Europa. Die Streichung sei „ein eklatanter Bruch mit dem gesetzlichen Auftrag“, sagte Christoph de Vries, Vorsitzender der Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, der FAZ.
„Fassungslos macht mich, dass Kulturstaatsministerin Roth diese Entscheidung trifft, während der Ukraine-Krieg tobt, bei dem sich viele deutsche Heimatvertriebene mit den ukrainischen Flüchtlingen solidarisieren und auch die deutsche Minderheit in der Ukraine durch die russischen Aggressoren bedroht ist.“ Diese „Herabwürdigung der deutschen Heimatvertriebenen und Heimatverbliebenen im Ausland lehnen wir als Unionsfraktion entschieden ab“.
Der Präsident des Bundes der Vertriebenen, der CSU-Abgeordnete Bernd Fabritius sagte der FAZ: „Für uns als Verband und viele unserer Mitglieder fühlt es sich so an, als habe man sich `der Deutschen entledigt` und wirke dadurch mit am Unsichtbar-Machen eines originären Teils deutscher Geschichte.“
Das Bundesinstitut war laut Bund der Vertriebenen zu der Instanz geworden, die im Auftrag der Kulturstaatsministerin über die kulturellen Projekte der Landsmannschaften und BdV-Landesverbände entscheidet – also über die Förderung der selbst geleisteten Kulturarbeit der Vertriebenen und Spätaussiedler. Auch sämtliche Museen und Institutionen, die über das BKGE gefördert werden, haben den Schwerpunkt Kultur und Geschichte der Deutschen im östlichen Europa.
Foto: Claudia Roth (Archiv) [dts]
