Nach dem Angriff des Irans auf Israel am Wochenende fordert die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), ein entschiedenes Vorgehen gegen das Regime in Teheran. „Es wird Zeit, dass diese Handlungen Folgen haben und die Mullahs, die das auslösen, um innenpolitisch abzulenken, eine Antwort bekommen“, sagte Strack-Zimmermann am Dienstag den Sendern RTL und ntv.
Deutschland und Europa müssten sich die Frage stellen, wie man in Zukunft mit dem Iran umgehe und dabei auch die engen Handelsbeziehungen hinterfragen. Auf europäischer Ebene müsse es jetzt um eine Aufnahme der Revolutionsgarden auf die europäische Terrorliste und weitere Sanktionen gehen. „Das kann im Europäischen Parlament auf die Tagesordnung“, so die FDP-Politikerin. „Ich empfehle dringend, dass sich Kommissionspräsidentin von der Leyen dieser sicherheitspolitischen Sache annimmt. Gerade aus ihrer beruflichen Erfahrung wäre das dringend erforderlich.“
Foto: Marie-Agnes Strack-Zimmermann (Archiv) [dts]
