Die SPD will Olaf Scholz erst kurz vor der Bundestagswahl offiziell zum Kanzlerkandidaten küren.
„Als Kampagnenmanager ist es meine Verantwortung, die Kanzlerpartei SPD nicht schon Monate vor der Bundestagswahl so sehr auf Wahlkampf zu trimmen, dass das Regieren darunter leidet“, sagte SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert dem „Stern“, der gefragt hatte, wann Scholz offiziell zum Kanzlerkandidaten der SPD gewählt werde. „Deshalb werden wir erst im Sommer 2025 den Schalter offiziell umlegen.“
Da bei der SPD „personelle Klarheit“ herrsche, sei das problemlos möglich. „Grüße an dieser Stelle an die Union“, sagte Kühnert. Die SPD sei jederzeit für Wahlkampf bereit. „Wir sind unabhängig von der Ampel an 365 Tagen im Jahr startklar“, antwortete Kühnert auf die Frage, ob die Sozialdemokraten im Falle von Neuwahlen kampagnenfähig seien. „Bei jeder anderen Antwort müsste ich als Generalsekretär sofort zurücktreten.“
Der Sozialdemokrat warnte seine Partei jedoch vor einem Koalitionswahlkampf. „Ich würde meiner Partei nie empfehlen, irgendeinen Koalitionswahlkampf zu machen“, sagte Kühnert. „Was möglich ist, sehen wir nach der Bundestagswahl.“
Der SPD-Generalsekretär stichelte unterdessen auch gegen die Grünen, die mitverantwortlich seien, dass die Politik als übergriffig empfunden werde. Die Ampel-Koalition sei in „eine Art Generalverdacht geraten, wir würden ins Leben der Leute reinregieren wollen“, sagte Kühnert dem „Stern“. „Die Grünen sind davon besonders betroffen, vielleicht ein kleines bisschen zurecht, wenn der Vorwurf dort so stark verortet wird.“
Zwar sei er überzeugt, dass der Vorwurf überwiegend unzutreffend sei, trotzdem nehme er als Generalsekretär ernst, wenn dieser Eindruck entstehe. „Viele Menschen haben den Eindruck, die Politik schaue hochnäsig auf sie herab“, konstatierte der SPD-Politiker auch mit Blick auf die Kanzlerpartei und ihr „Respekt“-Versprechen. „Ihre Erwartung ist: Die SPD soll sich um die ökonomischen Belange der Leute kümmern, aber sie nicht belehren, wohin sie im Sommerurlaub fahren sollen oder wie sich ihre Kinder zu Fasching verkleiden.“ Respekt bemesse sich nicht nur im Portemonnaie, sondern sei die Antwort auf die Frage: „Wie schaut Politik auf mich, mein Leben?“, sagte Kühnert.
Foto: Scholz, Klingbeil, Esken (Archiv) [dts]
