SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert sieht den anhaltenden Streit in der Ampelkoalition als Folge des Wahlergebnisses. „Diese Bundesregierung, diese Koalition, ist ein Bündnis auch der Widersprüche“, sagte Kühnert am Donnerstag den Sendern RTL und ntv.
„So haben die Leute gewählt vor zweieinhalb Jahren. Wir haben ein Wahlergebnis gehabt, bei dem nur lagerübergreifende Koalitionen möglich waren, und das sieht man dann eben im täglichen Miteinander“, so der SPD-Politiker. Manchmal sorge das für Schadenfreude bei der Union. „Aber das würde jedem so gehen, der jetzt in der Koalition wäre.“
Von den Vorschlägen von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP), der unter anderem ein Update beim Bürgergeld gefordert hatte, fühle er sich „überhaupt nicht provoziert.“ Kühnert: „Ich habe noch nachösterliche Ruhe an mir.“
Foto: Ampel-Minister (Archiv) [dts]
