Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki warnt den Koalitionspartner SPD davor, sich den Forderungen seiner Partei für eine „Wirtschaftswende“ komplett zu verweigern. „Ich warne die Sozialdemokraten, einem Ende der Koalition das Wort zu reden“, sagte er dem „Tagesspiegel“.
„Wir erwarten, dass die Koalitionspartner mit uns in eine ernsthafte Debatte über die Zukunft unseres Landes eintreten.“ Wer glaube, Deutschland könne mit einem „Weiter so“ die gravierende ökonomische Schwäche überwinden, habe „den Ernst der Lage nicht verstanden“, fügte der FDP-Vize hinzu. „Wir müssen den Schalter jetzt umlegen, damit Deutschland nicht noch weiter abrutscht und weithin lebenswert bleibt.“
Der frühere sozialdemokratische Bundeskanzler Gerhard Schröder habe mit der Agenda 2010 bewiesen, dass Deutschland neue Stärke aufbauen könne. „Ich hoffe, Olaf Scholz nimmt sich diesen Mut zur Veränderung zum Vorbild.“
Foto: Wolfgang Kubicki (Archiv) [dts]
