Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat während seines Besuchs in Kiew eine baldige militärische Niederlage der Ukraine ausgeschlossen. „Es ist eine ernste Situation, das ist auch allen bewusst, aber es passiert jetzt sehr viel“, sagte Habeck am Donnerstag den Sendern RTL und ntv.
„Wir müssen der Ukraine helfen, möglichst schnell möglichst viele Waffen zu bekommen und dann kann Ihre Frage klar verneint werden“, antwortete der Minister, ob die Ukraine gerade den Krieg gegen Russland verliere. Habeck hofft nach eigenen Angaben, dass in Washington die Verhandlungen über weitere US-Hilfen „jetzt endlich mal zu einem Abschluss kommen, das wäre ein wichtiges Signal.“ Die Bundesregierung habe ihre Entscheidung, weitere Luftabwehrsysteme zu liefern, unabhängig von anderen Ländern getroffen. „Wir gehen erst mal voran“, sagte Habeck. „Andere Länder ziehen jetzt hoffentlich mit.“
In Bezug auf die Festnahmen zweier Männer in Bayern, die für Russland Sabotageakte in Deutschland vorbereitet haben sollen, zeigte er sich unterdessen wenig verwundert. „Ehrlicherweise dürfen wir darüber nicht erstaunt sein, dass Russland bereit ist, alle Mittel einzusetzen, auch in Deutschland, die Ukraine zu schwächen.“ Das könne nicht überraschen.
„Putin will nicht, dass ein Land eine liberale Demokratie bekommt, weil das dann wiederum sein Regime bedroht. Und deswegen geht er, denke ich, sehr robust auch in Deutschland gegen die Unterstützung der Ukraine vor“, so Habeck. Deutschland müsse deshalb „wachsam und achtsam“ sein.
Foto: Flagge der Ukraine (Archiv) [dts]
