Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) drängt auf mehr Aufmerksamkeit für das Thema Spionage und Desinformation in der Gesellschaft.
„Die Bedrohung, vor der wir stehen, muss noch stärker ins öffentliche Bewusstsein kommen“, sagte Faeser am Donnerstag im Bundestag in einer Aktuellen Stunde mit dem Titel „Bedrohung unserer Demokratie – Russland, China und die Rolle der AfD“. Es gehe dabei um „reale Gefahren, die uns als Gesellschaft konkreten Schaden zufügen“.
„Deshalb halten wir dagegen, mit Sensibilisierung und Aufklärung auf der einen Seite, aber auch mit einem harten Durchgreifen eines starken Rechtsstaates“, fügte die Ministerin hinzu. Das sei auch gut in einer offenen, freien Gesellschaft, „die sich damit verteidigt“.
Foto: Nancy Faeser am 25.04.2024 [dts]
