FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat auf dem Bundesparteitag seine Partei vor einem wirtschaftlichen Abschwung in Deutschland sowie zunehmenden internationalen Krisen gewarnt – und dabei die Unterschiede zu den Koalitionspartnern hervorgehoben.
„Wenn wir uns der wirtschaftlichen Situation in Deutschland nicht annehmen, wird es niemand tun“, sagte er am Sonntag in Berlin. Damit schlug er in eine ähnliche Kerbe wie Parteichef Christian Lindner, der am Vortag bereits eine düstere Lagebeschreibung geliefert hatte.
Man stehe vor „enormen Herausforderungen“, so Djir-Sarai weiter. Als Beispiele führte er zunehmende internationale Konflikte, die Inflation und den Klimawandel an. Deutschland müsse sich „auf Veränderungen einstellen“. Die Bundesrepublik dürfe beim Wirtschaftswachstum „nicht Schritt für Schritt zurückfallen“, so der Generalsekretär.
Zudem versuchte Djir-Sarai, sich deutlich von den Ampel-Partnern abzugrenzen. „Ich schätze Koalitionspartner sehr – und das meine ich ernst“, sagte er. Die FDP habe aber „ein anderes Staatsverständnis“. Im Zuge dessen verteidigte er den 12-Punkte-Plan, den der Parteitag am Samstag beschlossen hatte. „Nicht unsere Vorschläge sind aus der Mottenkiste, sondern wie einige über Wirtschaft diskutieren“, sagte der Generalsekretär und reagierte damit auf eine Aussage des SPD-Fraktionschefs Rolf Mützenich.
Weiter bezeichnete Djir-Sarai den Atomausstieg aus heutiger Sicht als „strategischen Fehler“. Die deutsche Energiewende sei mittlerweile weltweit „Vorbild, wie man es nicht machen sollte“, sagte er. Zuvor hatte der Parteitag einen Pro-Atomkraft-Antrag knapp abgelehnt.
Foto: Bijan Djir-Sarai am 28.04.2024 [dts]
