Knapp zwei Monate vor der Europawahl haben Sozialdemokraten aus Deutschland und Europa ihre Geschlossenheit demonstriert. Das drücke sich auch darin aus, dass viele Genossen aus den befreundeten Parteien am Sonntag und Montag nach Berlin angereist seien, sagte die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Katarina Barley, am Montag nach einer Sitzung des SPD-Präsidiums in Berlin.
An der Sitzung nahmen der Vorstand sowie Delegationsleiter der sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament teil, darunter auch Fraktionschefin Iratxe Garcia Perez. Zu den Inhalten sagte Barley, dass es vor allem um das Thema Sicherheit gegangen sei – und zwar „in einem umfassenden Sinne“. Neben der inneren und äußeren Sicherheit gehe es entsprechend auch um „soziale Sicherheit“. Als Beispiel nannte Barley das Thema Wohnen.
„Was uns außerdem natürlich eint, ist der Kampf gegen die extreme Rechte“, fügte Barley hinzu. „Das ist die DNA der Sozialdemokratie und wir sehen gerade in Spanien vor allen Dingen wieder ein Beispiel, welche Formen dieser Rechtsextremismus annehmen kann.“ Es gebe dort die Partei Vox, die „klar rechtsextremistisch“ sei und die gerade versuche, das Andenken an die Opfer des Franquismus „quasi auszuradieren“.
Eine „starke Sozialdemokratie“ im EU-Parlament sei das gemeinsame Ziel, so Barley. Ähnlich äußerte sich auch Garcia Perez: Die Europawahl im Juni sei eine „entscheidende Wahl“, sagte sie. „Denn am 9. Juni wird die Bürgerschaft entscheiden, welches Europa wir wollen.“ Man wisse, was die gemeinsamen „roten Linien“ seien und welche Bündnisse möglich seien und welche nicht. Beteiligungen mit Rechtsextremen werde es nicht geben, so Garcia Perez.
Foto: Sitzung von SPD-Parteivorstand am 08.04.2024 [dts]
