Berlins SPD-Landeschef Raed Saleh hat persönliche Fehler bei der Abgeordnetenhauswahl 2021 und ihrer Wiederholung im Jahr 2023 eingestanden. „Ich hätte beim Wahlkampf darauf achten müssen, dass wir unsere Themen breiter kommunizieren“, sagte Saleh dem „Tagesspiegel“.
„Wir hatten am Ende nur ein Wahlplakat mit einer inhaltlichen Forderung und haben uns ansonsten auf Personen konzentriert. Dass wir für soziale und innere Sicherheit, für Vielfalt, für wirtschaftliche Stärke stehen, kam zu kurz.“ Zwar habe die SPD mit ihrem Programm für die Wahl 2021 inhaltlich „vieles richtig gemacht“, aber es „nicht richtig kommuniziert“, sagte Saleh. „Den Schuh ziehe ich mir an.“
Eine parteiinterne Analyse hatte kürzlich ergeben, die Berliner SPD sei „tief gespalten“, führe „symbolische Debatten“ und sei für die Niederlage bei der Wiederholungswahl im Februar 2023 mehrheitlich selbst verantwortlich. Dabei hatte die Partei ihre Führungsposition an die CDU verloren, an deren Seite sie nun als Juniorpartnerin in einer schwarz-roten Koalition regiert. Folge der Niederlage war auch eine Neuordnung des SPD-Landesvorsitzes.
Mehr als 18.000 Mitglieder sind ab Samstag aufgerufen, über die künftige Parteispitze abzustimmen. Drei Kandidaten-Duos stehen zur Wahl: Neben dem bisherigen Co-Vorsitzenden Saleh und Luise Lehmann, Bezirksverordnete in Marzahn-Hellersdorf, bewerben sich Neuköllns Bezirksbürgermeister Martin Hikel und Berlins Ex-Sportstaatssekretärin Nicola Böcker-Giannini sowie die Co-Vorsitzende der SPD-Arbeitsgruppe „Frauen in der SPD“, Jana Bertels, und der Kreisvorsitzende der SPD Charlottenburg-Wilmersdorf, Kian Niroomand. Die bisherige Co-Landesvorsitzende Franziska Giffey tritt nicht erneut an.
Foto: Raed Saleh (Archiv) [dts]
