100 Tage nach dem Beginn der großen Bauernproteste droht Bauernpräsident Joachim Rukwied mit der Rückkehr der Traktoren.
Der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ sagte Rukwied: „Der Agrardiesel darf nicht gestrichen werden.“ Es brauche „eine faire Lösung“ für deutsche Landwirte beim Thema Diesel, die ansonsten im europäischen Wettbewerb benachteiligt werden würden. Rukwied verwies auf Belgien, wo Agrardiesel gar nicht besteuert werde. Der Bauernpräsident mahnte die Politik, auf die Forderung einzugehen: „Wenn es notwendig wird, sind wir sehr schnell wieder auf der Straße. Was das bedeutet, haben wir im Winter gezeigt. Da lassen wir nicht locker.“
Anfang des Jahres hatten geplante Subventionskürzungen im Bereich der Landwirtschaft zu massiven Protesten gesorgt. Am 8. Januar versammelten sich Bauern und andere Unternehmer vor dem Brandenburg Tor in Berlin, um gegen die Politik der Ampel-Regierung zu demonstrieren. Bundesweit kam es in der Folge immer wieder zu Aktionen. Die Ampel nahm daraufhin Teile der Kürzungen zurück, die Agrardiesel-Streichung soll aber schrittweise zum Jahr 2026 kommen. Bislang können sich Landwirte die Energiesteuer für Diesel teilweise zurückerstatten lassen – mit einer Vergütung von 21,48 Cent pro Liter.
Foto: Bauernproteste (Archiv) [dts]
