Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat nach dem Angriff des Iran auf Israel „weitere Konsequenzen“ für die militärische Eskalation angekündigt. Sie setze auf weitere Sanktionen durch die EU, sagte Baerbock am Dienstag nach einem Treffen mit ihrem jordanischen Amtskollegen Ayman Safadi in Berlin.
„Kaum ein Land ist stärker sanktioniert als der Iran“, sagte sie. In den letzten Jahren habe man sich auf unterschiedliche Sanktionsregimes verständigt. Dabei habe man im letzten Jahr auch Sanktionen gegen iranische Drohnen bereits beschlossen. Gemeinsam mit Frankreich und anderen Partnern werbe sie innerhalb der Europäischen Union schon länger dafür, diese Drohen-Sanktionen weiter auszuweiten, so die Ministerin. „Ich hoffe, dass wir diesen Schritt als EU jetzt endlich gemeinsam gehen können.“
Baerbock kündigte zudem an, noch am Dienstag erneut nach Israel reisen zu wollen. „Ich werde unseren israelischen Partnern die volle Solidarität Deutschlands versichern“, sagte die Grünen-Politikerin. „Und wir werden darüber sprechen, wie eine weitere Eskalation mit Zug um Zug mehr Gewalt verhindert werden kann.“ Es komme jetzt darauf an, dem Iran Einhalt zu gebieten, ohne einer weiteren Eskalation Vorschub zu leisten.
Foto: Annalena Baerbock (Archiv) [dts]
