Tag: 12. April 2024
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1. Bundesliga: Augsburg schlägt Union
Zum Auftakt des 29. Bundesliga-Spieltags hat der FC Augsburg 2:0 gegen Union Berlin gewonnen. Nachdem der erste Durchgang…
US-Börsen lassen zum Wochenausklang deutlich nach
Die US-Börsen haben am Freitag deutlich nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 37.983 Punkten…
Bericht: Lauterbach verzichtet vorerst auf Gesundheitskioske
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will sich offenbar von dem noch in dieser Legislatur geplanten großflächigen Start der Gesundheitskioske…
Uiguren-Verband bittet Scholz vor China-Reise um Hilfe
Vor der Reise von Olaf Scholz (SPD) nach China bittet der “Weltkongresses für Uiguren” den Bundeskanzler um Hilfe.…
Wissing lehnt generelles Tempolimit auf Autobahnen weiter ab
In der Diskussion um die Klimaschutzziele im Verkehrsbereich lehnt Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) ein generelles Tempolimit auf Autobahnen…
2. Bundesliga: Fürth gewinnt spät gegen Kaiserslautern
Zum Auftakt des 29. Spieltags der 2. Bundesliga hat der 1. FC Kaiserslautern trotz zwischenzeitlicher Führung am Ende…
Richterbund kritisiert Regierungspläne für Anleger-Musterklagen
Der Deutsche Richterbund (DRB) hat sich skeptisch zur Reform des Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetzes (KapMuG) geäußert. “Es erscheint zweifelhaft, ob die…
Linke fordert Entlassung von Wissing
Linken-Chefin Janine Wissler sieht massive Klimaschutz-Versäumnisse bei Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) und fordert dessen Entlassung aus der Regierung.…
Neue ÖPNV-Streiks in NRW ab Montag geplant
Die angekündigten Streiks im ÖPNV in NRW sollen am Montag losgehen. Das berichtet die “Rheinische Post” (Samstagsausgabe) unter…
Wissings Warnung vor Wochenend-Fahrverboten stößt auf breite Kritik
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat mit seiner Warnung vor möglichen Wochenend-Fahrverboten breite Kritik ausgelöst. “Volker Wissing spielt mit…
Scholz schließt weitere Gespräche mit Putin nicht aus
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht derzeit kein baldiges Ende des Ukraine-Krieges. “Wir werden noch lange Waffen und Munition…
Dax kann 18.000er-Marke nicht halten
Zum Wochenausklang hat der Dax leicht nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 17.930 Punkten berechnet, ein Minus…
Scholz warnt China vor enger Partnerschaft mit Russland
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will bei seiner China-Reise mit Staatspräsident Xi Jinping über den Ukraine-Krieg und dessen Beendigung…
Bundestag beschließt Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
Der Bundestag hat eine Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes beschlossen, mit der ein Rechtsrahmen für die Entwicklung einer nationalen Wasserstoffinfrastruktur…
Faeser warnt erneut vor hoher islamistischer Bedrohungslage
Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat sich angesichts der Festnahmen von mehreren jungen Terrorverdächtigen in Nordrhein-Westfalen erschüttert gezeigt. “Erneut sehen…
Thüringer BSW-Chef lehnt Zusammenarbeit mit AfD ab
Der Thüringer Co-Vorsitzende des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), Steffen Schütz, schließt eine künftige Zusammenarbeit mit der AfD aus.…
FDP gründet eigene Wirtschaftsvereinigung
Um die FDP hat sich ein eigener “Wirtschaftskreis der Freien Demokraten” gegründet. Wie das “Handelsblatt” unter Berufung auf…
Kettcar erstmals an Spitze der Albumcharts
Die Hamburger Indierockband Kettcar steht mit “Gute Laune ungerecht verteilt” erstmals an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts.…
Bundestag beschließt Selbstbestimmungsgesetz
Der Bundestag hat nach einer hitzigen Debatte Erleichterungen zur Änderung des Geschlechtseintrags beschlossen. Die Mehrheit der Abgeordneten stimmte…
Selbstbestimmungsgesetz beschlossen – Proteste vor dem Bundestag
Der Bundestag hat Erleichterungen zur Änderung des Geschlechtseintrags beschlossen. 374 Abgeordnete stimmten am Freitag für das sogenannte Selbstbestimmungsgesetz.…
Chaos bei Umsetzung des Cannabis-Gesetzes
Die Bundesländer tun sich schwer, das neue Gesetz zur Cannabislegalisierung umzusetzen. Nach seinem Inkrafttreten am 1. April ist…
Israel: Neuer Übergang nach Gaza geöffnet – weitere Luftangriffe
Israel hat nach eigenen Angaben einen neuen Grenzübergang für Hilfslieferungen nach Gaza geöffnet. Die ersten Lastwagen mit humanitärer…
Goldman Sachs erwartet Zinssenkung der EZB im Juni
Die Investmentbank Goldman Sachs rechnet mit einer Zinssenkung der Europäischen Zentralbank (EZB) vor der US-Notenbank Federal Reserve (Fed).…
Thailändische Central-Gruppe kauft KaDeWe-Immobilie
Die thailändische Central-Gruppe hat das Gebäude des Luxuskaufhauses KaDeWe in Berlin gekauft. Das teilte das Unternehmen am Freitag…
Großes Polizeiaufgebot bei “Palästina-Kongress” in Berlin
Vor Beginn des sogenannten “Palästina-Kongresses” am Freitag ist die Polizei am Veranstaltungsort in Berlin-Tempelhof mit einem Großaufgebot im…
Union will Geflüchtete von schnellen Einbürgerungen ausnehmen
Die Unionsfraktion im Bundestag will Millionen geflüchteter Menschen von schnellen Einbürgerungen ausnehmen. Das geht aus einem Antragsentwurf hervor,…
Bundesrechnungshof nimmt Verkehrsministerium ins Visier
Der Bundesrechnungshof will das Verkehrsministerium von Volker Wissing (FDP) ins Visier nehmen. Einem “Spiegel”-Bericht zufolge soll dabei insbesondere…
Scholz erneuert Kritik an Agenten-Gesetz in Georgien
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat seine Kritik an den wieder aufgenommenen Plänen für das sogenannte Agenten-Gesetz in Georgien…
EU räumt Probleme beim Bürokratieabbau für Unternehmen ein
Die EU-Kommission ist von ihrem Ziel eines Bürokratieabbaus für die Unternehmen offenbar weit entfernt. Das geht aus einer…
Ökonom Krebs wirft Ampel-Regierung “Realitätsverweigerung” vor
Angesichts zunehmender Warnungen aus der Wirtschaft wirft der Mannheimer Ökonom Tom Krebs der Ampelkoalition vor, die Auswirkungen der…
Ministerium sieht in Wissing-Aussage zu Fahrverboten “keine Drohung”
Das Bundesverkehrsministerium versucht, den Streit um eine Aussage von Minister Volker Wissing (FDP), wonach im Sommer Fahrverbote nötig…
Bundestag beschließt Liberalisierung des Namensrechts
Der Bundestag hat eine Liberalisierung des Namensrechts beschlossen. Für den entsprechenden Gesetzentwurf zur Änderung des Ehenamens- und Geburtsnamensrechts…
Zahl der Kriminalitätsopfer deutlich gestiegen
Die Opferhilfe-Organisation Weißer Ring hat 2023 deutlich mehr Anfragen von Kriminalitätsopfern verzeichnet. Die rund 400 Außenstellen des Vereins…
Dax am Mittag weiter positiv – Phasenwechsel zwischen EZB und Fed
Der Dax ist am Freitag nach einem bereits freundlichen Start in den Handelstag bis zum Mittag weiter im…
Hofreiter fordert zwei weitere Patriot-Systeme für Kiew
Der Grünen-Europapolitiker Anton Hofreiter ruft die Bundesregierung dazu auf, der Ukraine schnell mehr Flugabwehr zur Verfügung zu stellen.…
Klage gegen Bundesregierung wegen Waffenexporten an Israel
Fünf Palästinenser aus dem Gazastreifen verklagen die Bundesregierung, um einen Stopp des genehmigten Exports von 3.000 Panzerabwehrwaffen an…
Lindner will Abgaben von über 20 Milliarden Euro abbauen
Finanzminister Christian Lindner (FDP) plant den Abbau von Abgaben in Höhe von deutlich mehr als 20 Milliarden Euro.…
Ukraine-Krieg: Wagenknecht will Schröder als offiziellen Vermittler
Die Vorsitzende des BSW, Sahra Wagenknecht, fordert die Bundesregierung auf, den ehemaligen Bundeskanzler und Gaslobbyisten Gerhard Schröder mit…
FDP-Fraktionsvize Konrad schließt Fahrverbote aus
Die stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion im Bundestag, Carina Konrad, schließt Fahrverbote für Autos und Lkws zum Erreichen der…
Bundestag beschließt Rechtsgrundlage für Bezahlkarte
Der Bundestag hat eine bundesweite Rechtsgrundlage zur Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerber beschlossen. Die entsprechenden Änderungen am Asylbewerberleistungsgesetz…
Voigt zieht nach TV-Duell mit Höcke positives Fazit
Der Thüringer CDU-Spitzenkandidat Mario Voigt glaubt, dass das TV-Duell mit Thüringens AfD-Chef Björn Höcke Wähler beeinflusst hat. Das…
Amtsgericht Düsseldorf erlässt Haftbefehl gegen drei Jugendliche wegen Terrorverdachts
Unsere Redaktion in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Düsseldorf: Amtsgericht Düsseldorf erlässt Haftbefehl gegen drei Jugendliche…
Haftbefehl gegen Jugendliche aufgrund von Terrorverdacht
Das Amtsgericht Düsseldorf hat Haftbefehle gegen drei Jugendliche wegen Terrorverdachts erlassen. Die Beschuldigten seien dringend verdächtig, einen islamistisch…
Dax startet freundlich – Märkte zeigen sich widerstandsfähig
Der Dax ist am Freitagmorgen freundlich in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund…
Unternehmer Herrenknecht fordert Senkung des Sozialetats
Martin Herrenknecht, Vorstandschef des Tunnelbauunternehmens Herrenknecht, kritisiert ein Missverhältnis zwischen den Sozialausgaben und der in Deutschland erwirtschafteten Leistung.…
Politbarometer: Grüne büßen ein – wenig Interesse an Europawahl
Die Grünen büßen im neuen ZDF-Politbarometer an Zustimmung ein, die restlichen Parteien stagnieren. Die Zahlen wurden am Freitagmorgen…
Inflationsrate im März von 2,2 Prozent bestätigt
Das Statistische Bundesamt hat am Freitag die Inflationsrate für den März von 2,2 Prozent bestätigt. Im Februar 2024…
Mehr duale Ausbildungsverträge abgeschlossen
Im Jahr 2023 haben rund 479.900 Personen in Deutschland einen neuen Ausbildungsvertrag in der dualen Berufsausbildung abgeschlossen. Nach…
Zahl der Regelinsolvenzen auch im März deutlich gestiegen
Die Zahl der beantragten Regelinsolvenzen in Deutschland ist auch im März 2024 deutlich gestiegen. Sie legte um 12,3…
Pachtpreise für landwirtschaftliche Flächen gestiegen
Im Jahr 2023 hat das jährliche Pachtentgelt je Hektar landwirtschaftlich genutzter Fläche bundesweit durchschnittlich 357 Euro betragen. Wie…
Bütikofer: Scholz muss Chinas Rolle im Ukraine-Krieg ansprechen
Vor der China-Reise von Olaf Scholz (SPD) fordert der Grünen-Europaabgeordnete Reinhard Bütikofer deutliche Worte des Kanzlers zur Rolle…
Chinas Botschafter: Huawei-Ausschluss “nicht tatenlos zusehen”
Kurz vor einer Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach Peking äußert Chinas Botschafter in Berlin, Wu Ken,…
Stornierungen im Wohnungsbau nehmen zu
Im Wohnungsbau haben die Stornierungen zugenommen. Knapp jedes fünfte Unternehmen (19,6 Prozent) meldete im März dem Ifo-Institut zufolge…
Wüst zeigt sich erfreut über Standortstudie
NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) zeigt sich erfreut über eine Studie der Unternehmensberatung KPMG, in der ausländische Investoren zu…
Union und Grüne fordern Scholz zu Klartext in China auf
Vor seiner am Samstag beginnenden China-Reise rufen Außenpolitiker von Union und Grünen Kanzler OIaf Scholz (SPD) zu kritischen…
Gaß erwartet Scheitern der Krankhausreform
Der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Gerald Gaß, sieht die umstrittene Krankenhausreform von Karl Lauterbach (SPD) vor dem…
Union will Rückbau von Atommeilern stoppen
Kurz vor dem Jahrestag der Abschaltung der letzten drei Atommeiler in Deutschland fordert die Union den Stopp des…
Rechtschreibrat sieht Bedeutungsverlust für korrekte Schreibweise
Die Geschäftsführerin des Rats für deutsche Rechtschreibung, Sabine Krome, fürchtet einen Rückgang der Bedeutung einer korrekten Schreibweise. Obwohl…
Buschmann verteidigt Reform des Namensrechts
Vor der finalen Abstimmung im Bundestag an diesem Freitag hat Bundesjustizminister Marco Buschmann die Bedeutung der Namensrechts-Reform für…
Habeck will Wasserstoffhochlauf Priorität einräumen
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will dem Wasserstoffausbau bei Genehmigungsprozessen ein “überragendes öffentliches Interesse” einräumen. Das geht aus dem…
Queer-Beauftragter wirbt für Selbstbestimmungsgesetz
Der Queer-Beauftragte der Bundesregierung, Sven Lehmann, hat vor der Abstimmung über das sogenannte “Selbstbestimmungsgesetz” am Freitag im Bundestag…