Im Streit um die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine bietet die Union der Ampel jetzt eine Kooperation an.
“Uns geht es nicht um das Zählen von Abweichlern, sondern um die bestmögliche Unterstützung der Ukraine in einer lebensbedrohlichen Situation”, sagte Unionsfraktionsvize Johann Wadephul (CDU) der “Rheinischen Post” (Montagsausgabe). “Deshalb bieten wir der Koalition jede gemeinsame Formulierung von Beschlüssen des Bundestages an, wenn sie nur zur Lieferung des Taurus führt.”
Der Bundestag soll am Donnerstag über einen CDU/CSU-Antrag abstimmen, in dem die Lieferung von Taurus “unverzüglich” gefordert wird. Wadephul ergänzte, es liege jetzt an der Ampel, “den Weg zu einer gemeinsamen Kraftanstrengung für die Ukraine freizumachen”.
Der Verteidigungsexperte kündigte zudem an, Kanzler Olaf Scholz (SPD) in der Bundestagsbefragung am Mittwoch zu dessen Taurus-Aussagen befragen zu wollen. “Nach wie ist unklar, warum er sich weigert, den Taurus zu liefern. Der außenpolitische Schaden für Deutschland ist immens”, sagte Wadephul.
Foto: Johann Wadephul (Archiv) [dts]
