Jens Spahn (CDU), stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Union im Bundestag, hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) dazu aufgefordert, bei dessen USA-Reise über einen möglichen Nachfolger für das gescheiterte Freihandelsabkommen TTIP zu sprechen. „Habeck sollte sich dafür einsetzen, dass wir endlich wieder über ein Handelsabkommen verhandeln“, sagte Spahn dem Nachrichtenportal „T-Online“ am Dienstag.
Schließlich seien es „maßgeblich die ideologisch getriebenen Aktionen der Grünen“ gewesen, die das TTIP-Abkommen kaputt gemacht hätten. Die Verhandlungen über TTIP waren 2016 gescheitert. Damals regierte die CDU mit Kanzlerin Angela Merkel in einer Großen Koalition mit der SPD. Ein umfassendes Nachfolgeabkommen ist derzeit nicht geplant.
„Habeck sollte sich gegen einen transatlantischen Subventionswettlauf aussprechen und für regelbasierten Welthandel“, so Spahn. „Wichtig wäre zudem, darüber zu sprechen, wie wir gemeinsam mit den USA unsere Abhängigkeiten von China reduzieren können.“ Das sei eine zentrale strategische Frage.
Habeck will an diesem Mittwoch zu einer viertägigen Reise in die USA aufbrechen, um dort in Washington, New York und Chicago Politiker und Wirtschaftsvertreter zu treffen.
Foto: Jens Spahn (Archiv) [dts]
