Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) hat dem russischen Präsidenten Wladimir Putin vorgeworfen, nicht nur in Europa, sondern auch in Afrika gezielt Desinformation zur Durchsetzung seiner Interessen einzusetzen. „Putins Informationskrieg gegen uns findet nicht nur in Europa statt, sondern auch in Afrika“, sagte Schulze dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Dienstagsausgaben) am Rande eines Besuchs im afrikanischen Burkina Faso. „Dort schürt er mit Fake News Ressentiments gegen den Westen, während er bei uns die Stimmen verstärkt, die den Rückzug ins Nationale fordern.“
„Beides folgt dem gleichen Ziel: freie Bahn zu haben für die Durchsetzung von Russlands Interessen in Europas Nachbarschaft“, so die Ministerin. „Wenn wir in Europa uns nicht verwundbar machen wollen, müssen wir gegenhalten und uns in diesen Regionen weiter engagieren“, mahnte die SPD-Politikerin. Zu diesem Engagement gehöre auch, die Medienkompetenz der Bevölkerung und seriösen Journalismus in den Ländern zu fördern, die besonders unter russischer Desinformation litten, so Schulze.
„Falschinformationen gehören zu den größten Risiken für Demokratie und Stabilität weltweit“, so die Ministerin. Schulze trifft am Dienstag als erste europäische Ministerin die Militärregierung von Burkina Faso. Sie wird auch ein Projekt der Deutsche Welle-Akademie besuchen, bei dem es um faktenbasierten Journalismus und den Schutz vor Desinformation gibt.
Foto: Wladimir Putin (Archiv) [dts]
