Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Montagabend den Premierminister von Malaysia, Anwar Ibrahim, zum Auftakt einer Südostasien-Woche im Kanzleramt empfangen. „Der Indopazifikraum ist von großer Bedeutung für Deutschland und die Europäische Union und wir wollen die politische und wirtschaftliche Zusammenarbeit deshalb intensiv vertiefen“, sagte Scholz vor Journalisten. Die Region habe eine große Bedeutung „für die weitere Entwicklung der Welt“.
Eine engere Zusammenarbeit wünsche man sich auch im Bereich des Klimaschutzes. Man sei froh über die Ankündigung Malaysias, auf den Neubau von Kohlekraftwerken zu verzichten, so Scholz.
Auch der Konflikt im Nahen Osten stand auf der Tagesordnung. „Wir sind uns einig: Es muss mehr humanitäre Hilfe nach Gaza gelangen“, so der Bundeskanzler. „Eine Bodenoffensive auf Rafah halten wir nicht für richtig.“ Ibrahim sagte: „Wir brauchen sofort einen Waffenstillstand.“ Der Konflikt habe bereits Auswirkungen auf den Handel und die wirtschaftliche Entwicklung in Asien. Zugleich übte er Kritik am Vorgehen Israels im Gazastreifen und am Siedlungsbau im Westjordanland.
Malaysia steht als Handelspartner für Deutschland an der Spitze der ASEAN-Staaten. Das bilaterale Handelsvolumen betrug 2022 18,6 Milliarden Euro. Das Land wird von deutschen Firmen auch zunehmend als regionale Drehscheibe für Südostasien und darüber hinaus genutzt.
Scholz empfängt in den nächsten beiden Tagen ebenfalls die Regierungschefs von Thailand und von den Philippinen. Die Treffen können als Teil einer Initiative der Bundesregierung gesehen werden, die Beziehungen zu Ländern in Südostasien zu auszubauen. Auch sollen auf diesem Weg einseitige Abhängigkeiten, etwa von China, abgebaut werden.
Erst im Januar war Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, begleitet von einer Wirtschaftsdelegation, zu einem mehrtägigen Staatsbesuch nach Vietnam und Thailand gereist.
Begleitet hatte Steinmeier auch Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD). „Ich möchte, dass wir kluge Köpfe und helfende Hände auch aus Vietnam und Thailand gewinnen können“, so Heil. Zuvor waren die rechtlichen Möglichkeiten, für ausländische Fachkräfte, in Deutschland zu arbeiten, erweitert worden.
Foto: Anwar Ibrahim und Olaf Scholz am 11.03.2024 [dts]
