Frankreich, Polen und Deutschland wollen die Kapazitäten der heimischen Rüstungsindustrie ausbauen und stärker gegen russische Desinformationen und Cyberangriffe vorgehen. „Wenn wir nicht gemeinsam handeln, dann handeln andere für uns“, sagte Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) am Montag nach dem Treffen der Außenminister im französischen Schloss La Celle-Saint-Cloud. Alle drei Länder bekannten sich zudem dazu, die Ukraine weiterhin gemeinsam zu unterstützen.
Putin täusche sich, wenn er denke, dass die Unterstützung Europas für die Ukraine nachlasse, so Baerbock. Vieles hänge jedoch davon ab, wie Frankreich, Deutschland und Polen in den nächsten Monaten und Jahren gemeinsam agierten.
Die Nato bleibe das sicherheitspolitische Rückgrat Europas. Die EU müsse bei sicherheits- und verteidigungspolitischen Fragen jedoch enger zusammenarbeiten, so die Ministerin.
Der neue polnische Außenminister Radosław Sikorski sagte: „Wir dürfen nicht zulassen, dass Putin diesen Krieg gewinnt.“ Er warnte zudem vor der Einflussnahme auf Wahlen durch Desinformation im digitalen Raum.
Im Frühsommer ist ein weiteres Treffen der drei Länder in Weimar geplant.
Am 28. August 1991 trafen sich die damaligen Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Polens – Hans-Dietrich Genscher, Roland Dumas und Krzysztof Skubiszewski – an Goethes Geburtstag in Weimar, um das Weimarer Dreieck ins Leben zu rufen. Ihr Bestreben war es, gemeinsame Grundinteressen für die Zukunft Europas zu identifizieren sowie die grenzüberschreitende Zusammenarbeit auszubauen.
Foto: Transportflugzeug Airbus A400M (Archiv) [dts]
