EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen drängt darauf, einen EU-Kommissar für Verteidigung einzuführen. „Das Thema Verteidigung bedarf ungeteilter Aufmerksamkeit“, sagte sie am Mittwoch im EU-Parlament in Straßburg. „Deshalb setze ich mich persönlich dafür ein, dass die nächste Kommission ein designiertes Kommissionsmitglied für Verteidigung in ihren Reihen hat.“
Darüber hinaus wolle sie, dass man „in größeren Dimensionen“ denke. „Es ist an der Zeit, dass wir über die Verwendung eingefrorener russischer Vermögenswerte für den gemeinsamen Erwerb militärischer Ausrüstung für die Ukraine sprechen“, so die CDU-Politikerin. „Es könnte kein stärkeres Zeichen und keine bessere Verwendung für diese Vermögenswerte geben, als sie einzusetzen, um die Ukraine und ganz Europa zu einem Ort zu machen, an dem es sich sicher leben lässt.“
Letztlich gehe es darum, dass Europa Verantwortung für seine eigene Sicherheit übernehme. „Die einfache Wahrheit ist: Wir können es uns nicht erlauben, uns zurückzulehnen. Wir haben keine Kontrolle über Wahlen oder Entscheidungen in anderen Teilen der Welt. Und wir müssen uns der Realität stellen“, sagte von der Leyen. „Ob mit oder ohne Unterstützung unserer Partner: Wir dürfen Russland nicht gewinnen lassen.“ Es sei an der Zeit, dass Europa seine Anstrengungen „deutlich erhöht“.
Foto: Ursula von der Leyen (Archiv) [dts]
