Die Düsseldorfer Verfassungsrechtlerin Sophie Schönberger hat für eine Verfassungsänderung in Thüringen noch vor der Landtagswahl plädiert. „Eine Klarstellung würde sich in jedem Fall empfehlen“, sagte Schönberger der „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe).
„Ohne Verfassungsänderung würde zunächst einmal der neu gewählte Landtagspräsident darüber entscheiden, ob die Mehrheit für einen AfD-Kandidaten zur Wahl reicht, auch wenn es mehr Nein- als Ja-Stimmen gab. Käme dieser Landtagspräsident auch von der AfD, wäre die Wahrscheinlichkeit natürlich groß, dass er oder sie die Wahl feststellen würde“, erläuterte die Rechtswissenschaftlerin von der Heinrich-Heine Universität Düsseldorf.
Für die Wahl zum Landtagspräsidenten benötige man die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen. Ohne Wahl durch die anderen Fraktionen könne es also einen AfD-Landtagspräsidenten nicht geben, so Schönberger. Im Zweifelsfall würde das Verfassungsgericht angerufen, das dann endgültig entscheiden würde.
„Im Ergebnis halte ich daher das Szenario eines AfD-Ministerpräsidenten Björn Höcke immer noch für unwahrscheinlich. Im Einzelnen kommt es aber darauf an, ob die anderen Fraktionen tatsächlich geschlossen gegen die AfD stimmen und so etwa einen AfD-Landtagspräsidenten verhindern“, so Schönberger weiter.
Foto: Thüringer Landtag (Archiv) [dts]
