Die geplante Reform von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) zur Umstrukturierung des Verteidigungsressorts stößt auf Zustimmung bei der Opposition und bei Reservisten.
„Ich weiß aus eigenem jahrelangen Erleben, dass manche Personalvertretungen im Bundesministerium der Verteidigung eher Beharrungsvermögen und Veränderungsangst fördern als innovative, längst überfällige Reformschritte im Sinne der Beschäftigten zu unterstützen oder gar selbst anzustoßen“, sagte Roderich Kiesewetter (CDU), Außen- und Verteidigungsexperte in der Unionsfraktion im Bundestag, der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe).
Nicht umsonst spreche man seit 25 Jahren von einer „Lehmschicht“, deren Durchdringung viele Vorgänger bis hin zu Rudolf Scharping und Pistorius’ Vorgängerinnen aufgegeben hätten. „Hier setzt Pistorius zu Recht an und verdient jede Unterstützung, zumal ihn die eigene Koalition bei der beantragten Erhöhung der Haushaltsmittel furchtbar im Stich ließ“, sagte Kiesewetter.
Zur Kriegstüchtigkeit der Bundeswehr gehöre eben auch ein schlankes, straff führbares Ministerium. „Pistorius muss sich nunmehr durchsetzen, sonst bleiben auch seine Ansätze Makulatur“, so Kiesewetter.
Auch der Präsident des Reservistenverbandes, Patrick Sensburg, begrüßte die Reform: „Der Minister ist beim Umbau des Verteidigungsministeriums auf dem richtigen Weg. Das Ministerium ist viel zu groß und zum Teil eher ein Haus der Verhinderer und Bedenkenträger, als ein Ort des Möglichmachens“, sagte Sensburg.
Entscheidend sei, dass nach dem Umbau klare Befehlsstränge existierten. „Der Minister wird nach dem Ministerium nicht an einer Neuordnung auch der zahlreichen Kommandos und Ämter herumkommen“, sagte Sensburg.
Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), sagte: „Wenn es der Sache dient, Geschwindigkeit aufzunehmen und sich auch im Ministerium der Zeitenwende zu stellen, kann auch ein Umbau im Ministerium großen Sinn machen.“ Dies obliege dem Minister als Dienstherr, sagte Strack-Zimmermann der „Rheinischen Post“.
Foto: Bundesverteidigungsministerium (Archiv) [dts]
