Nach der Generaldebatte im Bundestag übt die Union scharfe Kritik am Auftritt von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und seinen Attacken gegen Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU). „Erst taucht er wochenlang ab, dann greift er die Opposition unfair an“, sagte die wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion, Julia Klöckner, sagte der „Rheinischen Post“ (Freitagsausgabe).
Das sei „nicht souverän, das ist nicht staatsmännisch, das klingt eher hilflos“. Der CDU-Abgeordnete Tilmann Kuban sagte der „Rheinischen Post“, die Union habe dem Kanzler mehrfach die Hand gereicht, etwa beim „Sondervermögen“ für die Bundeswehr oder dem „Deutschlandpakt“ zur Reduzierung illegaler Migration. „Olaf Scholz hat mit seinen Tricks und seinem Auftritt nicht nur das Tischtuch zerschnitten, sondern den ganzen Tisch zersägt.“
„Nicht nur die Ampel, auch wir zweifeln zu Recht an den Fähigkeiten des Bundeskanzlers.“ In der Generation der jüngeren Abgeordneten werde man aber weiter „vernünftige Kontakte zu den anderen Fraktionen pflegen und darauf hoffen, dass dieses Verhalten der führenden Sozialdemokraten keine Schule macht“, sagte Kuban.
Scholz hatte am Mittwoch gesagt, Merz teile gerne gegen die Regierung auch „unter der Gürtellinie“ aus, aber wenn er selbst kritisiert werde, sei er eine „Mimose“.
Foto: Olaf Scholz am 31.01.2024 [dts]
