Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kündigt zum zweiten Jahrestag des Kriegsbeginns in der Ukraine weitere Militärausgaben an.
„Wir unterstützen die Ukraine bei ihrer Selbstverteidigung, und zwar so lange wie nötig“, sagte Scholz in einer Videoansprache, die am Samstagvormittag veröffentlicht wird. „Und wir, Deutschland und Europa, tun mehr – und müssen noch mehr tun – damit wir uns wirksam verteidigen können.“
Worte wie „Abschreckung“ oder „Verteidigungsbereitschaft“ seien ungewohnte Worte für manche aus dem Mund eines Bundeskanzlers und seien fast in Vergessenheit geraten, sie stünden aber für eine wichtige Aufgabe, sagte Scholz. „Zusammen mit unseren Verbündeten müssen wir so stark sein, dass niemand es wagt, uns anzugreifen, so sorgen wir für unsere Sicherheit, und so verteidigen wir den Frieden in Europa“, so der Kanzler. Die beste Garantie dafür ist und bleibt die Nato. „Auch deshalb stärken wir unsere Bundeswehr und die Verteidigung Europas – das ist unser Beitrag zu einer starken Nato.“
Dass die Bundeswehr über viele Jahre vernachlässigt wurde, sei allerdings „kein Geheimnis“. „Deutschland investiert in diesem Jahr erstmals seit Jahrzehnten zwei Prozent seiner Wirtschaftsleistung in die Verteidigung, und dabei wird es auch in den kommenden Jahren und Jahrzehnten bleiben“, so der Kanzler.
Es seien bereits neue Hubschrauber und Kampfjets bestellt, die heute schon auf dem Markt verfügbar sind. „Die Marine kriegt neue Fregatten und U-Boote, ihr Bau läuft bereits“, so der Kanzler. Das Heer bekomme demnächst die ersten modernisierten Schützenpanzer. Noch in diesem Jahr soll die Bundeswehr ein erstes Flugabwehrsystem von der modernen Bauart bekommen, wie es bereits in der Ukraine im Einsatz ist. „Und wir spannen gemeinsam mit unseren europäischen Nachbarn einen europäischen Schutzschirm auf, um Angriffe aus der Luft abzuwehren“, sagte Scholz.
Foto: Olaf Scholz (Archiv) [dts]
