Zur militärischen Bedrohung Europas und den Worten von Donald Trump sagte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), man müsse Trumps Androhungen „einerseits zur Kenntnis nehmen, aber andererseits sich nicht beirren lassen, was wir in Europa zu tun haben“. Das sei, „sich nicht ins Bockshorn jagen zu lassen von den Aussagen des möglicherweise künftigen republikanischen Präsidentschaftskandidaten“, sagte Pistorius den „ARD-Tagesthemen“ am Mittwoch.
Es gebe in den USA genügend Leute, „die wissen, was es bedeutet, die transatlantischen Bänder zu zerschneiden oder zu überdehnen“. Wer das tue, „gefährdet die eigenen geopolitischen Interessen und am Ende sägt er den Ast ab, auf dem er sitzt“, sagte der Verteidigungsminister weiter.
Auf die Debatte um eine neue nukleare Abschreckung angesprochen, sagte der Verteidigungsminister, „darüber diskutiert man nicht mal eben auf Zuruf“. Es bestehe „kein Grund, über den nuklearen Schutzschirm zu diskutieren“.
Zu den militärischen Ausgaben sagte der SPD-Politiker, auch der Bundeskanzler habe sich erneut zu einem dauerhaften, garantierten Zwei-Prozent-Anteil für die Bundeswehr am Bruttosozialprodukt bekannt. Er wünsche sich zwar, dass „es keine Notwendigkeit für Abschreckung und Verteidigung gibt“, so Pistorius. „Aber jetzt scheint es so zu sein, dass wir das dringend tun müssen.“ Man müsse es deutlich sagen, „weil es einem Mann an der Spitze des Staates Russland einfällt, seine Grenzen zu verschieben“.
Foto: Boris Pistorius (Archiv) [dts]
