Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat nach Forderungen für ein weiteres Bundeswehr-Sondervermögen stattdessen für eine dauerhafte Erhöhung des Wehretats plädiert. „Ich freue mich über jeden Vorschlag, der dazu beiträgt, dass die Verteidigungsausgaben vernünftig und angemessen veranschlagt werden“, sagte Pistorius dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochausgaben). „Ein weiteres Sondervermögen ist dafür eine Variante – aber nicht meine favorisierte.“
Ein in der Verfassung verankertes Sondervermögen habe zwar den Vorteil, dass ein bestimmter Betrag für einen bestimmten Zeitraum zur Verfügung stehe und für Ausrüstung, Waffen und Munition ausgegeben werden könne. „Es hat aber mehrere Nachteile“, so der Minister.
Zum einen fresse die Inflation einen Teil davon auf. Es sei durch Preissteigerungen am Ende weniger wert, erklärte Pistorius. „Zum anderen kann das Sondervermögen nicht für Wartung, Unterhaltung, Instandsetzung und Ausbildung eingesetzt werden.“
Wenn die Bundeswehr zum Beispiel mehr dringend benötigte Waffen kaufe, steige auch der langfristige Instandsetzungsaufwand. „Betriebskosten sind mindestens genauso wichtig wie Beschaffung“, mahnte der Minister. Daher sei es aus seiner Sicht besser, wenn der Einzelplan steige, um sowohl Material zu kaufen als auch die laufenden Kosten abzudecken, so Pistorius. „Denn für unsere Sicherheit brauchen wir eine Bundeswehr, die langfristig auf soliden finanziellen Füßen steht.“
Foto: Boris Pistorius (Archiv) [dts]
