Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Wolfgang Hellmich, lehnt eine Debatte über einen eigenen atomaren Schutzschirm der EU ab. „Europa ist gut beraten, sich an dem atomaren Schutzschirm der Nato zu orientieren, statt eine europäische Atomdoktrin zu erarbeiten“, sagte Hellmich dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben).
„Wir müssen den Schutzschirm der Nato ausbauen und stärken. Ich glaube im Übrigen nicht, dass die Franzosen ihre Atomwaffen der Nato unterstellen werden“, so der SPD-Politiker.
Die Debatten seien nicht neu. „Und sie sind aus guten Gründen nicht weiterverfolgt worden.“ Man solle „den Weckruf von Donald Trump ohnehin nicht überschätzen“, sagte Hellmich. „Dieser hat nur deutlich gemacht, was bezüglich der europäischen Verteidigungsfähigkeit eh auf dem Tisch lag.“
Der letzte US-Präsident und Anwärter für die Präsidentschaftskandidatur der Republikaner bei der Wahl im November hatte die Nato-Beistandspflicht davon abhängig gemacht, dass die Mitgliedstaaten ihren finanziellen Verpflichtungen nachkämen. Zudem kündigte Trump an, Russland zu ermutigen, mit säumigen Nato-Staaten „zu tun, was immer sie wollen“. Daraufhin hatte die SPD-Spitzenkandidatin bei der Europawahl, Katarina Barley, gesagt, EU-Atombomben könnten ein Thema werden.
Foto: Wolfgang Hellmich (Archiv) [dts]
