Die Vorsitzende der Grünen Jugend, Katharina Stolla, hat Spekulationen zu einem schwarz-grünen Bündnis auf Bundesebene scharf zurückgewiesen. „Uns ist vollkommen schleierhaft, wie bei einer schwarz-grünen Koalition irgendetwas Gutes rumkommen soll“, sagte Stolla dem „Tagesspiegel“.
Sie kritisierte die Politik der Konservativen: „Die Union befeuert den Rechtsruck. Im Wochentakt hetzen Friedrich Merz und Konsorten gegen Schwächere“, sagte die Sprecherin der Nachwuchsorganisation der Grünen, die rund 16.000 Mitglieder vertritt. Die CDU stehe für eine Politik der Ausgrenzung, die vor allem Reichen nutze.
Stolla kritisierte zudem Aussagen von Spitzen-Grünen, die sich offen für ein Bündnis mit CDU und CSU gezeigt hatten. Dass sich anscheinend einige grüne Spitzenpolitiker etwas von so einer Koalition versprechen, zeige, „dass sie bereit sind, den Anspruch an eine Politik, die das Leben der Menschen verbessert, aufzugeben“.
Zuletzt hatte sich Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann optimistisch zu einer schwarz-grünen Koalition nach der nächsten Bundestagswahl geäußert. „Die CDU ist eine wirtschaftsnahe Partei und der Markenkern der Grünen ist die Umwelt- und Klimapolitik. Wir brauchen diese Verbindung von Ökologie und Ökonomie“, sagte er dem Portal „Web.de“.
Auch CDU-Chef Friedrich Merz hatte kürzlich in einer E-Mail an Anhänger explizit auch die Grünen als künftigen möglichen Koalitionspartner genannt.
Doch auch in der Union gibt es scharfe Kritik an einem Bündnis mit der Ökopartei: „Die Grünen sind auf absehbare Zeit kein Partner für die Union. Ich sehe wenige bis keine Schnittmengen mit dieser staatsgläubigen und dirigistischen Partei“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU, Stefan Müller, dem „Tagesspiegel“. Der stellvertretende Parteivorsitzende der CDU, Andreas Jung, sagte dagegen: „Schwarz-Grün ist kein Auslaufmodell, sondern kann für gesellschaftliche Brücken stehen.“
Foto: Katharina Stolla (Archiv) [dts]
